20.01

Abgeordnete Petra Wagner (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Tierschutz und die Rechte der Tiere waren und sind ein großes Anliegen der FPÖ. Wir stehen für den Tierschutz, und wir setzen uns seit Jahren für dessen Stärkung auf nationaler Ebene und auf EU-Ebene ein. Wir sind nicht alleine, meine Damen und Herren: Wir erfahren eine große und breite Unterstützung beim Einsatz für das Wohl der Tiere, denn bei den Österreicherinnen und Österreichern hat Tierschutz einen hohen Stellenwert. Das freut mich sehr, und darauf können wir alle zu Recht stolz.

Diesem hohen Stellenwert ist es letztlich auch zu verdanken, dass wir uns bei Tier­versuchen freiwillig sehr hohe rechtliche Standards und ethische Schranken auferlegt haben. Nach dem Grundsatz: vermeiden, vermindern, verbessern werden in Österreich Tierversuche auf das unbedingt notwendige, unerlässliche Maß mit einer strengen gesetzlichen Vorgabe als Richtschnur beschränkt.

Wir brauchen kein neues Konzept, meine Damen und Herren, wir haben längst gehandelt und dabei nicht nur unsere Hausaufgaben gemacht, sondern weitaus mehr. Unsere Vorbildwirkung ist anerkannt. So hat außer uns kein anderer Mitgliedstaat der EU einen rechtsverbindlichen Kriterienkatalog für die Schaden-Nutzen-Analyse bei Tierversuchen. – Ja, wir können auf das, was wir bisher erreicht haben, zu Recht stolz sein, aber wir werden uns nicht darauf ausruhen. Wir werden unseren Weg weiter­gehen, nämlich mit Sachlichkeit, mit Transparenz und mit Ehrlichkeit, aber auch im Dialog und mit Empathie, weil das Thema Tierversuche einfach Emotionen auslöst.

Das alles gehört zum Weg, den unsere Bundesregierung gehen wird, um Rahmen­bedingungen zu gewährleisten, die den Rechten der Tiere auch wirklich gerecht wer­den – aus Verantwortung von uns Menschen für unsere Tiere. Tierversuche werden auf Dauer nicht alternativlos bleiben und sind es großteils jetzt schon nicht, und deshalb nehmen wir die vorliegende Bürgerinitiative zur Kenntnis. – Vielen Dank und einen schönen Abend. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.03

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Herr Abgeordneter Bernhard ist zu Wort gemel­det. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.