20.31

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kollegin­nen und Kollegen! Es gibt im ländlichen Raum durchaus große Sorgen. Es gibt Regio­nen, die es momentan aufgrund der verschiedensten Entwicklungen und Einflüsse, die sie erleben müssen, wahrlich nicht leicht haben.

Einiges ist heute im Laufe dieser Debatte ja schon zur Sprache gekommen und dis­kutiert worden, und ich muss ehrlich sagen, ich war sehr entsetzt vor allem über die Haltung mancher SPÖ-Vertreter, die heute, egal, ob es beim Thema Wolf oder bei anderen Themen, die den ländlichen Raum berührt haben, war, hier herausgekommen sind und argumentiert haben, ja in Wirklichkeit diese Sorgen belächelt haben, sie manchmal sogar ins Lächerliche gezogen haben. Liebe Freunde, ihr habt euch damit wirklich von der Politik für den ländlichen Raum weit, weit entfernt! Ich war entsetzt darüber, denn vor kurzer Zeit war das doch in manchen Bereichen noch etwas anders.

Wenn es Regionen gibt, wo Bürgermeister damit kämpfen, Infrastruktur aufrecht­zu­erhalten, wo die Wirtschaft sich Sorgen macht, wie sie Standorte erhalten kann, um Arbeitsplätze zu sichern, damit die Wertschöpfung in der Region bleibt, damit auch Kinder eine Zukunft in diesen ländlichen Räumen sehen können, dann sind das Themen, die man ernst nehmen muss – und nicht ins Lächerliche ziehen, so wie Sie das heute durch die Art und Weise, wie Sie argumentiert haben, manchmal getan haben. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)

Eines dieser Themen ist auch – und davor sollte man die Augen nicht verschließen – die große Sorge, die Waldbesitzer momentan aufgrund der Trockenheit und aufgrund der Borkenkäferproblematik haben, die sie in den letzten Jahren durchmachen mussten und in deren Folge Hunderttausende Festmeter Holz geschlägert werden mussten und ein enormer Schaden für einzelne Forst- und Waldbesitzer entstanden ist. Dabei ist es parallel dazu auch für die Holzkraftwerksbetreiber zu enormen Sorgen gekommen, weil diese ja das Auslaufen der Verträge vor sich hatten. Auch das wurde heute schon von Kollegen Knes mehr oder weniger angeprangert und ins Lächerliche gezogen, und ich bin ganz entsetzt, dass sich mein Kollege Klaus Feichtinger, mit dem ich in seiner Funktion als Umweltsprecher – ich war auch Umweltsprecher – lange Jahre gut zusammengearbeitet habe und der damals noch einen ganz anderen Zugang hatte, heute nicht zu Wort meldet (Zwischenruf des Abg. Klaus Uwe Feichtinger), wenn Herr Knes so abfällig über die Holzwirtschaft, über die Verarbeitung in diesen Holzkraftwerken spricht.

Wir wissen doch, dass diese Holzkraftwerke im ländlichen Raum und für die Energie­versorgung eine große Rolle spielen, denn sie liefern Strom und Wärme in die Regionen (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Klaus Uwe Feichtinger sowie Zwischen­ruf des Abg. Vogl), sie sichern Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Region und sie leisten einen enorm wertvollen Beitrag in der aktuellen Diskussion, was die Klimapolitik betrifft. Und sie sind eben auch in Zeiten des Schadholzes Hilfe und wichtige Partner für die Waldbesitzer, damit der ohnehin darniederliegende Markt halbwegs stabilisiert werden kann.

Aus diesem Grund bin ich sehr dankbar dafür, dass sich auch meine Kollegin Diesner-Wais diesem Thema intensiv gewidmet hat, mit vielen Bürgern und für viele Bürger diese Petition zur Erhaltung der Holzkraftwerke eingebracht hat und dass in der Zwi­schenzeit durch den Beschluss des Biomasseförderung-Grundsatzgesetzes eine gute Antwort vonseiten der Regierungsparteien, gemeinsam mit vielen draußen, gegeben wurde; auch die Länder unterstützen in dieser Sache.

Herr Knes und liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, ich bin ja nur gespannt, wie die Länder draußen, die von euch geführt werden, reagieren werden, wie Gemeinden, die Holzkraftwerke haben, reagieren werden und wie auch die Stadt Wien auf dieses Gesetz reagieren wird. Dann wird sich zeigen, ob ein Unterschied zwischen eurer Politik hier herinnen und der Politik, wie sie vielleicht draußen funktioniert, besteht, denn ich bin mir sicher, dass viele Bürgermeister draußen froh und dankbar sind, dass wir dieses Gesetz beschlossen haben.

In diesem Sinne würde ich euch darum ersuchen und bitten, die Problematiken im ländlichen Raum – und davon gibt es viele – wirklich ernst zu nehmen und in diesem Bereich in Zukunft Seite an Seite und in engerem Zusammenwirken mit uns vorzugehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

20.35

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Hochstetter-Lackner. – Bitte.