Plenarsitzung
des Nationalrates
Stenographisches Protokoll
77. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Donnerstag, 16. Mai 2019
XXVI. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
Stenographisches Protokoll
77. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Donnerstag, 16. Mai 2019
XXVI. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
77. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVI. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 16. Mai 2019
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 16. Mai 2019: 21.03 – 21.04 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Bericht ............................................................................................................................. 3
III-287: Jahresbericht 2018 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen (3087/AB zu 3107/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen (3088/AB zu 3114/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen (3089/AB zu 3116/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen (3090/AB zu 3118/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen (3091/AB zu 3120/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen (3092/AB zu 3109/J)
des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen (3093/AB zu 3296/J)
Beginn der Sitzung: 21.03 Uhr
Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich eröffne die 77. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Klaus Fürlinger, Mag. Maria Smodics-Neumann und Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 3087/AB bis 3093/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 816/A der Abgeordneten Norbert Sieber, Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird und ein Gesetz über die Errichtung eines Jungfamilienfonds (Jungfamilienfondsgesetz) erlassen wird
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 815/A(E) der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbleiben des Außen- und Europapolitischen Berichts seit 2015
Gesundheitsausschuss:
Antrag 814/A(E) der Abgeordneten Ing. Maurice Androsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entzug der Zulassung von Transportunternehmen für Tiertransporte
Gleichbehandlungsausschuss:
Antrag 823/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beratung bei sexueller Gewalt
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Antrag 822/A(E) der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichische Korruptionsstatistik
Justizausschuss:
Antrag 820/A(E) der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichend Ressourcen für die WKStA zur Bewältigung großer Wirtschaftskorruptionsverfahren
Antrag 821/A(E) der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichische Korruptionsstatistik
Sportausschuss:
Antrag 817/A(E) der Abgeordneten Petra Steger, Tanja Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Digitaler Sportstättenplan"
Antrag 818/A(E) der Abgeordneten Petra Steger, Tanja Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Besondere Berücksichtigung des Mädchen- und Frauensports"
Verkehrsausschuss:
Antrag 819/A(E) der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bemautung von Wohnmobilen mittels Vignette
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Antrag 824/A(E) der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend AKW Chmelnyzkyj in der Ukraine
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Verkehrsausschuss:
Jahresbericht 2018 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-287 d.B.)
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Weiters weise ich die Anträge 825/A(E) und 826/A(E) der Abgeordneten Stephanie Cox, Kolleginnen und Kollegen dem Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung zu.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 12. Juni, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Ich danke sehr.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 21.04 Uhr
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien
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