16.11
Abgeordnete Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren! Erlauben Sie mir nur ganz kurz einen Kommentar zu meinem Abstimmungsverhalten: Mich hat der SPÖ-Misstrauensantrag gegenüber der gesamten Bundesregierung gestern Nacht auch etwas kalt erwischt und überrascht. Es war wenig Zeit, mir eine Meinung zu bilden. Ich habe ja keinen Klub, keine Parteilinie, an der ich mich orientieren kann, das heißt, meine Meinung muss ich mir nach freiem Wissen und Gewissen bilden. Ich habe mir nun eine Meinung, eine Positionierung gebildet: Ich bin nicht bereit, der gesamten Bundesregierung mein Misstrauen auszusprechen.
Ich vertraue einem Gutteil der verbliebenen Minister und auch der neuen Expertenregierung. Allerdings kann ich auch nicht dagegen stimmen, denn, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie haben mich in einer Frage massiv enttäuscht, nämlich beim Klimaschutz. Der Klimawandel ist die größte Bedrohung, auf die die Menschheit zusteuert, und ich habe von Ihnen die Ernsthaftigkeit in dieser Thematik vermisst. Deshalb werde ich mich dieser Abstimmung enthalten. Ich bitte um Verständnis. (Abg. Wöginger: Fernbleiben!)
16.12