17.02
Volksanwalt Dr. Günther Kräuter: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich abschließend gleich mehrfach bedanken, vordringlich bei allen Fraktionen für die Reform des Heimopferrentengesetzes. Mir ist diese Heimopferangelegenheit ein ganz großes, persönliches Anliegen; und es ist auch gelungen, im Konsens, einvernehmlich und einstimmig klarzumachen, dass auch Betroffene und Opfer, die in Krankenhäusern misshandelt oder in privaten Heimen missbraucht wurden, die Möglichkeit haben, eine Rente zu beantragen. Auch für Menschen mit Behinderungen sind einige Verbesserungen gelungen.
Ich möchte mich auch für den Personal- und Sachaufwand für das Generalsekretariat des International Ombudsman Institute, der Jahr für Jahr geleistet wurde und bestimmt auch in Zukunft geleistet wird, bedanken. Mit einem wirklich geringen Etat gelingt es, diese globale Dachorganisation hier in Wien zu beherbergen und zu managen. Ich kann Ihnen sagen: Die internationale Reputation und Wertschätzung für diese Tätigkeit ist ungeheuer, das ist wirklich sehr, sehr erfreulich und für die Republik Österreich ein echtes Aushängeschild. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)
Ich möchte mich natürlich auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Volksanwaltschaft sehr herzlich bedanken. Sie sind wirklich mit Kompetenz, Leidenschaft und Einsatz bei der Sache. Kompetenz, Einsatz und Leidenschaft – das gilt auch für das Team des ORF, das Redaktionsteam der Sendung „Bürgeranwalt“. Das ist eine wirkliche Win-win-Situation. Der ORF freut sich über hohe Marktanteile, hohe Zuseherzahlen und kann auch sehr gut den öffentlichen Auftrag abbilden; und für die Volksanwaltschaft ist diese Sendung so wichtig, was die Bekanntheit betrifft – und zugegeben: es wird auch ein gewisser Druck auf Behörden, auf die Verwaltung, auf die Politik entwickelt, wenn nicht so schnell wie gewünscht reagiert wird. (Beifall bei der SPÖ.)
Ein besonderer Dank gilt natürlich den Bürgerinnen und Bürgern für das Vertrauen, das der Volksanwaltschaft entgegengebracht wird, für die Anerkennung und die Wertschätzung – mittlerweile ja seit vielen Jahrzehnten. Und ich, meine Damen und Herren, möchte mich persönlich beim Nationalrat dafür bedanken, dass es mir ermöglicht wurde, für sechs Jahre als Volksanwalt tätig zu sein. Ich möchte dem neuen Kollegium ab 1. Juli bestes Gelingen und alles Gute wünschen. Auch Ihnen wünsche ich alles Gute. – Vielen Dank. (Allgemeiner, lang anhaltender, stehend dargebrachter Beifall.)
17.05