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Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren im Hohen Haus! Wir haben schon gehört, wie beliebt die Volksanwaltschaft ist, und zwar einerseits von allen Rednern, die hier gestanden sind und eigentlich nur lobende Worte für die Volksanwaltschaft gefunden haben, aber andererseits auch von den Bürgern, die sie in Anspruch nehmen. Wir haben es gestern bei der Debatte über den entsprechenden Bericht gehört, dass es jährlich 16 000 Menschen sind, die sich an die Volksanwaltschaft wenden, und die Zahlen steigen noch. So kann man sagen, die Institution Volksanwaltschaft ist nur so gut, wie die Menschen, die dort tätig sind; das sind die Volksanwälte mit ihren Mitarbeitern.

Wenn heute vom Kollegen Zinggl angesprochen worden ist, dass die Art der Nominierung seiner Meinung nach nicht so optimal ist, es lag an den Volksanwälten, die in den letzten Jahrzehnten diese Funktion innehatten, wodurch der Zuspruch der Bevölkerung immer gestiegen ist.

Ich habe mich zwar schon gestern bei den drei amtierenden Volksanwälten Gertrude Brinek, Peter Fichtenbauer und Herrn Kräuter bedankt, möchte das aber natürlich heute noch einmal wiederholen, denn sie haben wirklich gut mit dem Parlament zusammengearbeitet und haben auch im Dienste der Bevölkerung das Beste für diese Bevölkerung gebracht, damit deren Fälle zufriedenstellend erledigt werden konnten.

Auf der einen Seite ist die Volksanwaltschaft für die Bürgeranliegen da, wenn die Menschen Probleme mit den Behörden haben, dass sie diese entgegennehmen und überprüfen, auf der anderen Seite ist die Volksanwaltschaft dafür da, dass sie die Einhaltung der Menschenrechte in Justizanstalten, in Pflegeheimen und in anderen Einrichtungen überprüft und schaut, dass die Menschenrechte eingehalten werden beziehungsweise die Situation verbessert wird, indem sie dann entsprechende Vorschläge durch ihre Berichte ins Parlament bringt.

Die Volksanwälte wurden auch mit neuen Aufgaben betraut, wie der Abwicklung der Heimopferrente, und auch das wurde bestens von ihnen vollzogen.

Bezüglich der vorgeschlagenen neuen Volksanwälte kann ich nur sagen, ich kann alle drei unterstützen, denn ich glaube, jede Partei hat sich sehr bemüht, die besten Leute zu bringen. So haben wir mit Herrn Bernhard Achitz einen Experten im Sozialbereich, mit Walter Rosenkranz einen Juristen, der optimal geeignet ist und uns allen von seiner parlamentarischen Arbeit her bekannt ist, und wir haben natürlich unseren Kandidaten, Herrn Werner Amon, den Sie ebenfalls alle schon jahrelang aus dem Parlament kennen und der die Politik und den Umgang mit Menschen schon voll in sich aufgenommen hat.

Wenn man so lange in der Politik ist, dann muss man einfach Menschen lieben. Ich denke, eine wichtige Voraussetzung für einen Volksanwalt ist, dass er zuhören kann, dass er die Beschwerden aufnehmen kann und dass er sich dann bemüht, eine Verbesserung der Situation zu erreichen. Das ist auch das oberste Ziel von jedem, der hier herinnen sitzt, und daher glaube ich, dass das sehr gute Grundlagen sind.

Wichtig sind natürlich auch die Sprechtage draußen, was Werner Amon während seiner ganzen Zeit hier gemacht hat, weshalb er da wirklich beste Voraussetzungen hat.

Er ist seit 2013 Sicherheitssprecher und somit auch im Umgang mit den Gemeinden immer vertraut gewesen, was in dieser Position ebenfalls wichtig ist, damit man weiß, wie die Gemeinden ticken und was dort läuft.

Darüber hinaus war er auch fünf Jahre lang Menschenrechtssprecher, wodurch er eine besondere Kompetenz in menschenrechtlichen Dingen hat.

So kann ich nur sagen, alle drei Nominierten sind zu unterstützen. Ich wünsche ihnen alles Gute, damit sie für die Bürger das Beste herausholen und schauen, dass die Menschenrechte gewahrt werden und Missstände durch die politische Arbeit im Parlament hintangehalten werden. – In diesem Sinne: Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Rauch.)

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