14.49

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Abgeordneter Wurm hat behauptet, die SPÖ hätte die Abschläge bei der Invaliditätspension beziehungsweise beim Sonderruhegeld eingeführt beziehungsweise hätte sie verändern können.

Ich berichtige tatsächlich: Die Abschläge wurden 2003 unter der Regierung Schüssel-Haider eingeführt. (Abg. Hafenecker: Der war doch gar nicht in einer Regierung!) – 2003, da war die FPÖ dabei. Es hat eine namentliche Abstimmung gegeben, bei der die Abgeordneten der FPÖ und der ÖVP die Abschläge eingeführt haben.

Ich sage auch deutlich: Die SPÖ hat die Abschläge verringert, weil wir nämlich eine Höchstgrenze dafür eingeführt haben. Heute habt ihr die Chance (Abg. Wurm: Aber jetzt braucht ihr uns!), diese Abschläge zu beenden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.50

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Ich schließe die Debatte.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.