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Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Hanger sollte mehr mit den Feuerwehrleuten reden (Heiterkeit bei der ÖVP – Abg. Amesbauer: Das solltet ihr machen!), als da über den Feuerwehrverband mitzureden.

Ich war am Wochenende bei drei Feuerwehren unterwegs und habe dort mit jenen Menschen gesprochen, die die Sandsäcke füllen (Zwischenrufe der Abgeordneten Hanger und Kirchbaumer), die die Einsätze machen, die auch die schwierigen Einsätze machen; wie bei uns vor 14 Tagen, Verkehrsunfälle mit zwei Toten. Wer da die Leistungen erbringt, hat auch das Recht dazu, dass die Gesellschaft darauf schaut, dass sie kein Problem mit dem Arbeitgeber haben. Ich bedanke mich bei jedem Unternehmer, der seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Einsätze der Feuerwehr freistellt. Im Regelfall sind es die kleinen Unternehmen, die im Ort ansässig sind, und genau für diese Mitarbeiter und für diese kleinen Unternehmen wollten wir Maßnahmen setzen.

Was sind die Maßnahmen? – Es geht uns um die Menschen, die die Sandsäcke füllen, die die Menschen aus den Autos herausschneiden und die bei Brandeinsätzen ihren Mann und ihre Frau stellen. Diese brauchen Rechtssicherheit und einen Rechts­an­spruch gegenüber dem Arbeitgeber, dass sie auch von der Arbeit weggehen können.

Die Frage, was bei einem Einsatz zu vereinbaren ist, das könnt ihr mir einmal erklären, aber bitte, wenn es um Katastropheneinsätze geht, kann ich das durchaus nachvoll­ziehen. Für uns war es wichtig, dass die Unternehmen nicht irgendwelche Steuer­erleich­terungen bekommen, sondern dass dann, wenn ein Feuerwehrmann/eine Feu­erwehrfrau weggeht, der Arbeitgeber auch einen Ersatz aus dem Katastrophenfonds bekommt. Genau das haben wir umgesetzt, und daher sind wir auf der Seite der Feuerwehrfrauen und der Feuerwehrmänner. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

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