20.17

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frauen Bundesministerinnen! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Bevor ich auf das Thema Pflege eingehe, habe ich noch ein ganz, ganz großes Anliegen. Ich darf ein Wort an Frau Abgeordnete Dr. Povysil richten, die jetzt plötzlich wieder weg ist, aber vielleicht können die Kollegen - - (Abg. Povysil kehrt zu ihrem Platz zurück.) – Nein, sie ist da! – In Ihrem Redebeitrag zum Thema Konversionstherapie haben Sie im Zu­sammenhang mit Therapien eine Wortwahl getroffen, die ich Sie wirklich bitten würde, in Zukunft vielleicht zu unterlassen. Nicht alles, was nicht Schulmedizin ist, ist des­wegen schon Scharlatanerie. Ich darf Sie wirklich bitten, ganze Berufsgruppen, die mit Leidenschaft an Menschen arbeiten, nicht zu verunglimpfen. Ich weiß, das ist unter Ihrem Niveau, und ich glaube, das wird sich damit auch erledigt haben. Ich danke Ihnen dafür im Vorhinein. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Povysil: Ich weiß nicht ganz, was sie meint, aber bitte!)

Zum Thema Pflege ist jetzt inhaltlich schon sehr, sehr viel gesagt worden, was ich sehr interessant finde. Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek, Sie sagen, das Pflegegeld wurde valorisiert, es wurde immer wieder valorisiert. Das war aber in den letzten Jahren die einzige Antwort zum Thema Pflege, dass man immer wieder einmal mit dem Hebel Pflegegeld gearbeitet hat, es erhöht hat, was aber das ganz große Problem nicht gelöst hat. (Abg. Heinisch-Hosek: Wo liegt das Problem?)

Ich kann mich irgendwie erinnern, dass das so seit etwa 25 Jahren immer wieder ein Thema war, dass man gesagt hat, dass das System irgendwann einmal nicht mehr finanzierbar ist. Die reine Erhöhung des Pflegegelds war ein Tropfen auf den heißen Stein, man ist damit das Urproblem nicht angegangen. Das ist auch das Schöne jetzt, denn ich glaube, es ist zum ersten Mal so, dass man die Diskussion groß angelegt hat, wirklich alle Gruppen mit ins Boot geholt hat, alle, die mit der Pflege in irgendeiner Form zu tun haben, gehört hat. Das ist ganz, ganz wichtig, denn jeder hat seinen Teil dazu beizutragen.

Das ist vielleicht der Unterschied zu Ihrem Konzept, dass sowohl das Ministerium als auch die Österreichische Volkspartei allumfassend zugehört haben, was ich so wahr­genommen habe. Sie haben sich durchaus auch bei gemeindenahen Vereinen um­gehört, aber vielleicht ist das dann doch nicht ganz so breit aufgestellt, wie man es sich wünschen würde. Wichtig ist, und das ist jetzt der Sukkus aus dem Ganzen, dass wir uns endlich den Kopf darüber zerbrechen müssen, wie wir das Gesamtsystem korrekt und langfristig finanzierbar aufstellen können.

Da haben Sie Ihre Ideen und wir unsere Ideen, auch das Ministerium arbeitet intensiv an Lösungen. Deswegen sind wir jetzt in einer Zeit, in der es einen Ideenwettbewerb geben wird. Es möge die beste, die allumfassendste Idee, die aber auch langfristig finanzierbar ist, gewinnen!

Ein Wort zu Kollegen Rossmann zu sagen ist mir auch noch ein Bedürfnis. Herr Rossmann, wenn die einzige Intention dafür, das Pflegegeld zu valorisieren, eine Retourkutsche für die Parteienfinanzierung ist, dann ist das konzeptmäßig relativ dünn und hilft dem Staate Österreich gar nicht. Das war mir wichtig festzuhalten. Auf der einen Seite sagen Sie, es ist eine Husch-pfusch-Aktion, auf der anderen Seite geht es Ihren Kollegen beim Thema Pflege viel zu langsam. Also sei’s drum, ich glaube, es ist wichtig, dass wir ein großes und ganzheitliches Konzept haben. Ich bin sehr froh über die Arbeit in den Ministerien, um auch ein bisschen Politik herauszunehmen und sach­lich zu arbeiten. Ich freue mich auf ein gutes Konzept und bin davon überzeugt, dass wir im Herbst eine hervorragende Lösung finden werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

20.21

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kaniak. – Bitte, Herr Abgeordneter.