21.16

Abgeordneter Mario Lindner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Abgeordneter Taschner hat behauptet, dass der Grundsatzerlass die Verantwortung den LehrerInnen und nicht den Vereinen gibt.

Ich berichtige tatsächlich und zitiere aus dem Grundsatzerlass Sexualpädagogik, Kapitel „Strukturelle Aspekte“: „Zur guten Zusammenarbeit mit den Eltern und Erziehungs­berechtigten gehören u. a. Elternabende und die regelmäßige Information der Eltern und Erziehungsberechtigten. Kooperationen mit der Schulärztin und dem Schularzt, der Schulpsychologin und dem Schulpsychologen sowie der Schulsozialarbeit und die Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen wie z. B. mit Angeboten der Jugendarbeit, Mädchen- und Bubenberatungsstellen, der Gemeinde, mit Vereinen und mit Partnerschulen ist zu empfehlen.“ (Beifall bei SPÖ und JETZT. – Ruf bei der SPÖ: Juhu! – Abg. Heinisch-Hosek: Genau das steht im Erlass! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

21.17

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kucher. – Bitte.