15.17

Abgeordneter Hans-Jörg Jenewein, MA (FPÖ): Frau Kollegin Schatz hat soeben in ihren Ausführungen davon gesprochen, dass Generalsekretär Goldgruber sich mehrfach über verdeckte Ermittler im Bereich des Rechtsextremismus erkundigt hätte. (Zwischenruf der Abg. Schatz.)

Ich berichtige tatsächlich: Zu keinem Zeitpunkt konnte dieser Vorwurf im Zuge des parlamentarischen Untersuchungsausschusses objektiviert werden. Es gibt dazu keinen Aktenvermerk des Direktors Gridling, es handelt sich dabei um eine reine – falsche – Behauptung. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Krainer: Ich habe noch selten erlebt, dass eine tatsächliche Berichtigung verwendet wurde, um hier einfach nur die Unwahrheit zu sagen! – Ruf bei der FPÖ: Ja was denn? – Abg. Schimanek: Nicht herausschreien, Wortmeldung!)

15.17

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Dönmez. – Bitte.