18.16

Abgeordneter Hannes Amesbauer, BA (FPÖ): Geschätzte Damen und Herren! Kollegin Nussbaum hat gerade behauptet, dass mein Kollege Zanger und meine Wenigkeit mit ihr verhandelt hätten und gesagt hätten: Wenn der Name geändert wird, stimmen wir dem Gesetz zu.

Ich berichtige tatsächlich: Ich habe mit Frau Nussbaum keine diesbezüglichen Gespräche geführt (Abg. Sandler: Hat sie ja auch nicht gesagt!) und natürlich auch nicht eine diesbezügliche Zustimmung signalisiert. Das gilt auch für Kollegen Zanger. – Bitte bei der Wahrheit bleiben! (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Haubner.)

18.17

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Andreas Kühberger. – Bitte.