22.37

Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Dipl.-Ing. Maria Patek, MBA: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Der UN-Klimagipfel stand unter dem Motto: Handeln und nicht nur reden!, um dem Klimawandel gegenzusteuern.

Eine der wichtigsten Maßnahmen für mehr Klimaschutz ist natürlich der Ausbau erneuerbarer Energieträger. Nur dann, wenn wir verstärkt auf Erneuerbare setzen und fossile Energieträger zurückdrängen, wird uns die Energiewende gelingen. Dazu braucht es verstärkt Investitionen in nachhaltige Erzeugungstechnologien wie Windkraft, Photovoltaik, Wasserkraft, Biomasse und Biogas. Der Ausbau erneuerbarer Energien im Inland macht uns auch weniger abhängig von Importen aus den Nachbarstaaten, die im Gegensatz zu Österreich oftmals auf Kohlestrom und Kernkraft setzen. Zudem schaffen diese Investitionen Wertschöpfung und sichern Arbeitsplätze in Österreich.

Der vorliegende Abänderungsantrag stellt den Willen aller Parteien dar, das Ökostromgesetz anzupassen, um weitere Investitionen in Erneuerbare rasch zu ermöglichen. Dieser von allen Parteien gemeinsam erarbeitete Konsens zeigt, dass es allen Parteien ein wichtiges Anliegen ist, erneuerbare Energieträger auszubauen; das freut mich ganz speziell.

Diese Novelle ist ein wesentlicher Schritt für das Vorantreiben des Ausbaus der Erneuerbaren in Österreich, und daher möchte ich mich ausdrücklich bei allen Abgeordneten aller Fraktionen für die konstruktive, sachliche Zusammenarbeit bedanken.

An dieser Stelle möchte ich mich aber auch ganz herzlich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Sektion für Energie und Bergbau bedanken, die den Parlamentariern mit ihrer Expertise und ihren Fachkenntnissen zur Verfügung standen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Kassegger.)

22.39

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bißmann. – Bitte.