LETZTES UPDATE: 19.07.2018; 21:59
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Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (20/SN)

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (4/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (15 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Mass Response Service GmbH legal@mass.at

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (4/AUA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
19.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
19.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Zustimmungen

In der XXVI.GP hat bereits 1 Person eine Zustimmungserklärung abgegeben.

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1 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Bauer Gunter PLZ 8020 Ort Graz Datum 28.03.2018