LETZTES UPDATE: 20.07.2018; 01:04

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Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz geändert wird (Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 - UrhG-Nov 2018)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Land Salzburg*Legislativ- und Verfassungsdienst

bezieht sich auf: Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 - UrhG-Nov 2018 (54/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
04.06.2018 Einlangen im Nationalrat  
04.06.2018 Kein Einwand  

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Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

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Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.