LETZTES UPDATE: 20.07.2018; 01:07
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Bundes-Verfassungsgesetz, Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920, Bundesverfassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien und Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (14/SN-57/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920, in der Fassung des B. G. Bl. Nr. 368 vom Jahre 1925, das Bundesverfassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien und das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Dachverband Österreichischer Kinder & Jugendhilfeeinrichtungen

bezieht sich auf: Bundes-Verfassungsgesetz, Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920 u.a., Änderung (57/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
11.07.2018 Einlangen im Nationalrat  
11.07.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 2 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

2 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Reimerth Uli PLZ 8052 Ort Thal Datum 12.07.2018
Winter Walter, BA PLZ 8564 Ort Krottendorf-Gaisfeld Datum 12.07.2018