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Telekommunikationsgesetz 2003, Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz und Funker-Zeugnisgesetz 1998 (310/SN-63/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz und das Funker-Zeugnisgesetz 1998 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Land Salzburg*Legislativ- und Verfassungsdienst

bezieht sich auf: Telekommunikationsgesetz 2003, Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz u.a., Änderung (63/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
27.07.2018 Einlangen im Nationalrat  
27.07.2018 Kein Einwand  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 3 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

3 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Jagsch Friedmann PLZ 3910 Ort Zwettl Datum 31.07.2018
hochegger michaela PLZ 9400 Ort wolfsberg Datum 31.07.2018
wolfgang hafner, herr PLZ 9400 Ort wolfsberg Datum 29.07.2018