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Seite '17/SN-76/ME (XXVI. GP) - Notarversicherungs-Überleitungsgesetz – NV-ÜG' teilen



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Notarversicherungs-Überleitungsgesetz – NV-ÜG (17/SN-76/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Überführung der Versicherungsanstalt des österreichischen Notariates in eine Versorgungsanstalt des österreichischen Notariates und ein Bundesgesetz über die Versorgung der Notare und Notarinnen sowie ihrer Hinterbliebenen erlassen werden, das Notarversicherungsgesetz 1972 aufgehoben wird sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (Notarversicherungs-Überleitungsgesetz – NV-ÜG)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Österreichisches Hebammengremium oehg@hebammen.at, Tel.: 597 14 04

bezieht sich auf: Notarversicherungs-Überleitungsgesetz – NV-ÜG (76/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
18.10.2018 Einlangen im Nationalrat  
18.10.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.