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Seite '18/SN-139/ME (XXVI. GP) - Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, Bankwesengesetz, Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit, E-Geldgesetz 2010 u.a. Ges.' teilen



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Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, Bankwesengesetz, Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit, E-Geldgesetz 2010 u.a. Ges. (18/SN-139/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Bankwesengesetz, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit, das E-Geldgesetz 2010, das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz, das Finanzkonglomerategesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Nationalbankgesetz 1984, das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das Sparkassengesetz, STS-Verbriefungsvollzugsgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2018, das Zahlungsdienstegesetz 2018, das Zentrale Gegenparteien-Vollzugsgesetz sowie das Zentralverwahrer-Vollzugsgesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Rechnungshof*Die Präsidentin Tel.: 711 71/0 Rechnungshof

bezieht sich auf: Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, Bankwesengesetz u.a., Änderung (139/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
06.05.2019 Einlangen im Nationalrat  
06.05.2019 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.