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Seite '21/SN-145/ME (XXVI. GP) - Eisenbahngesetz 1957, Hochleistungsstreckengesetz und Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz' teilen



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Eisenbahngesetz 1957, Hochleistungsstreckengesetz und Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz (21/SN-145/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957, das Hochleistungsstreckengesetz und das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Amt der Burgenländischen Landesregierung*Landesamtsdirektion - Generalsekretariat, Hauptreferat Verfassungsdienst

bezieht sich auf: Eisenbahngesetz 1957, Hochleistungsstreckengesetz u.a., Änderung (145/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
31.05.2019 Einlangen im Nationalrat  
31.05.2019 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.