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Seite '11/SN-164/ME (XXVI. GP) - Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten (KAKuG)' teilen



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Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten (KAKuG) (11/SN-164/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten (KAKuG) geändert wird

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Amt der Tiroler Landesregierung*Verfassungsdienst verfassungsdienst@tirol.gv.at, Tel.: 0512/508-2206

bezieht sich auf: Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten (KAKuG), Änderung (164/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
16.09.2019 Einlangen im Nationalrat  
16.09.2019 Kein Einwand  

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.