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Seite '4/SN-167/ME (XXVI. GP) - EZG-Novelle 2019' teilen



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EZG-Novelle 2019 (4/SN-167/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz 2011 geändert wird (EZG-Novelle 2019)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): BM f. Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz*I 7 (Persönlichkeitsrechte, Gerichtsgebühren, zivilrechtliche Nebengesetze und Rechnungslegung) Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

bezieht sich auf: EZG-Novelle 2019 (167/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.11.2019 Einlangen im Nationalrat  
07.11.2019 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.