IAF-Service GmbH

 

IBR/IPV-Gesetz

 

IFI(Internationale Finanzinstitutionen)-Beitragsgesetz, siehe KREDITWESEN

 

IKT-Konsolidierungsgesetz, siehe auch VERWALTUNGSREFORM

 

Immissionsschutzgesetz-Luft, siehe auch ABFALLWIRTSCHAFT

 

Immobilien-Investmentfondsgesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch RECHTSBEREINIGUNG

 

Immunität

 

 

Ansuchen von Behörden um Zustimmung zur Verfolgung der Abgeordneten

 

der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption, GZ. 82 St 16/17x, um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Kira Grünberg (1/IMM)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 38

Bericht 277 d.B. (Dr. Nikolaus Scherak, MA)

Feststellung keines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 39

 

der Staatsanwaltschaft St. Pölten, GZ. 11 St 81/18h -3, um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Christian Hafenecker, MA (2/IMM)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 53

Bericht 474 d.B. (Mag. Muna Duzdar)

Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 57

 

der Staatsanwaltschaft Wien, GZ. 504 St 208/18m, um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. (3/IMM)

Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 68

 

des Magistratischen Bezirksamts für den 1./8. Bezirk um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Gerald Loacker (4/IMM)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 70

Bericht 622 d.B. (Mag. Peter Weidinger)

Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 76

 

der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption, GZ. 17 St 25/17t, um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Markus Tschank (5/IMM)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 78

Bericht 634 d.B. (Mag. Philipp Schrangl)

Feststellung keines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 82

 

der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption, GZ. 17 St 2/19p, um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Markus Tschank (6/IMM und Zu 6/IMM)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 78

Bericht 635 d.B. (Mag. Philipp Schrangl)

Feststellung keines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 82

 

der Staatsanwaltschaft Linz, GZ. 19 St 67/19y, um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Peter Pilz (7/IMM)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 84

 

 

Impfschadengesetz, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG I

 

Information Und Informationsverarbeitung

 

Schlagwort nicht bekannt! (INFORMATION UND INFORMATIONSVERARBEITUNG)

Informationsfreiheitsgesetz, siehe INFORMATION UND INFORMATIONSVERARBEITUNG

 

Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und INFORMATION UND INFORMATIONSVERARBEITUNG

 

Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch BUNDESHAUSHALT III und SOZIALVERSICHERUNG VI

 

Insolvenzordnung, siehe ZIVILRECHT

 

Integrations- und Außenpolitik, Errichtung eines Rates für Fragen der, siehe AUSSENPOLITIK

 

Integrationsgesetz, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION und SOZIALPOLITIK

 

Internationale Entwicklungsorganisation, siehe auch KREDITWESEN

 

Internationaler Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD), siehe KREDITWESEN

 

internationales Privatrecht, siehe ZIVILRECHT

 

Internet

 

Schlagwort nicht bekannt! (INTERNET)

Interpellationsrecht, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Investmentfondsgesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch RECHTSBEREINIGUNG

 

IPR-Gesetz (Internationales Privatrecht), siehe ZIVILRECHT