Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung
Mittwoch, 7. April 2021, 14 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patentanwaltsgesetz geändert wird (643 d.B.) |
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2.) |
Regierungsvorlage: Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus (632 d.B.) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strategie für österreichische Weltraumtätigkeiten (1057/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine rasche Zurverfügungstellung von Budgetmittel zur Förderung der Corona-Begleitforschung (634/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetmittel für eine Nationale Taskforce "Covid-19-Evidenz" (1094/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitale Souveränität (1154/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreies Internet umfassend umsetzen (1222/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreie Kommunikation bei Notrufnummern endlich umsetzen! (1276/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung des Handysignaturservices für Auslandsösterreicher_innen (1418/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung einer Datenstrategie für Krisenzeiten (1137/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Langfristige Finanzierung von Sequenzierungen des SARS-CoV-2 Genoms (1424/A(E)) |
Wien, 2021 03 31
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 4 und 5 sowie 6 bis 8 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung ist für Montag, den 5. Juli 2021, um 9 Uhr (bis 12 Uhr) vorgesehen.