Author: Herzog Martina
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Company: Parlamentsdirektion

Sitzung des Tourismusausschusses
Donnerstag, 24. Juni 2021, 10 Uhr

Dachfoyer (Hofburg)

Tagesordnung

1.) | Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers
2.) | Bericht der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus betreffend Tourismus in Österreich 2020 (III-349 d.B.)
3.) | Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März bis Dezember 2020 sowie Jänner 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (III-258 d.B.)
4.) | Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (III-287 d.B.)
5.) | Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (III-307 d.B.)
6.) | Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (III-331 d.B.)
7.) | Antrag der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über besondere Förderungen von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU-Förderungsgesetz) geändert wird (1752/A)
8.) | Antrag der Abgeordneten Melanie Erasim, MSC, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzielle Hilfsmaßnahmen für Stornierungen im Zusammenhang mit Covid-19 (1708/A(E))
9.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend bestehende Beherbergungsbetriebe erhalten, Förderung von Hotelneubauten durch Bettengrenzen limitieren (1270/A(E))
10.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Bundesförderungen für Großprojekte in Tourismusregionen zur Schaffung illegaler Freizeitwohnsitze (1273/A(E))
11.) | Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planungssicherheit und neue Anreize für die Veranstaltungsbranche (1717/A(E))
12.) | Antrag der Abgeordneten Melanie Erasim, MSC, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gratis Corona-Tests für Privatzimmervermieter*innen (1709/A(E))

13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eigenkapitalstärkung zur Wiederbelebung der Tourismuswirtschaft (867/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Februar 2021 vertagten Verhandlungen)

14.) | Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tourismus- und Freizeitwirtschaft retten – gezielte Maßnahmen für mehr Eigenkapital! (1322/A(E))
15.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend touristische Vermietung – Tohuwabohu beenden / nachvollziehbare, praktikable einfache Strukturen schaffen (1583/A(E))

16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Öffnung des Härtefallfonds für Privatvermieter, die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung erhalten (1212/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Februar 2021 vertagten Verhandlungen)

17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Auszahlung der Vergütungen für den Verdienstentgang für gemäß Epidemiegesetz geschlossene Betriebe (1028/A(E))
(Wiederaufnahme der am 17. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2021 06 18

Mag. Gerald Hauser
Obmann

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Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 6, 9 und 10 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.