Eingebracht am 17.11.2020
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Entschließungsantrag
der Abgeordneten Norbert Sieber, Barbara Neßler, Petra Wimmer, Edith Mühlberghuber, Michael Bernhard,
Kolleginnen und Kollegen
betreffend Sicherstellung der Finanzierung der Hospiz- und Palliativversorgung, im besonderen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene
Eine besondere Form der Betreuung und Versorgung stellt Hospiz- und Palliativversorgung dar. Diese versucht, Menschen mit unheilbaren Krankheiten ein Leben in guter Qualität und ein Lebensende in Würde zu ermöglichen. Vor allem für die Jüngsten in unserer Gesellschaft, die davon betroffen sind, und deren Familien ist die Arbeit von pädiatrischen Hospiz- und Palliativeinrichtungen von unschätzbarem Wert. Durch (teil)stationäre Einrichtungen und mobile Teams wird ermöglicht, dass die Kinder zu Hause in der familiären Umgebung anstatt im Spital betreut werden können, was die Lebensqualität der Kinder erhöht. Sie dient aber auch den Eltern, die oft schweren Belastungen ausgesetzt sind, als Unterstützung zum „Durchatmen“. Die Eltern können sich in dieser Zeit verstärkt auch um die Geschwister kümmern, die auf Grund der herausfordernden Situation manchmal zu kurz kommen. Die Familien leisten Unglaubliches und gerade in diesen Zeiten der COVID-19-Pandemie sind pädiatrische Hospiz- und Palliativeinrichtungen sehr wichtig und wertvoll für die Familien, um nicht ganz in Isolation zu geraten und völlig auf sich selbst gestellt zu sein.
Umso notwendiger ist es, die im Rahmen der Pflegereform vorgesehene Regelfinanzierung für Hospiz- und Palliativeinrichtungen für Kinder und Erwachsene rasch umzusetzen und auf Bundes- und Landesebene gemeinsam danach zu trachten, in dieser Querschnittsmaterie zwischen Sozialem und Gesundheit sowie Sozialversicherungen zur raschen Umsetzung zu kommen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung werden ersucht, die Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Erwachsene im Rahmen der Pflegereform möglichst rasch in die Regelfinanzierung überzuführen sowie den Ausbau von Hospiz- und Palliativangeboten weiter voranzutreiben. Weiters wird ersucht, mit den Ländern und Sozialversicherungen die zur Umsetzung notwendigen Gespräche zu führen.“
In formeller Hinsicht wird ersucht, diesen Entschließungsantrag dem Ausschuss für Familie und Jugend zuzuweisen.