44/BI XXVII. GP

Eingebracht am 14.04.2022
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Parlamentarische Bürgerinitiative

betreffend

Sofortige Beendigung aller staatlich angeordneten COVID-19-Maßnahmen!

Aufhebung sämtlicher Rechtsnormen, die anlässlich COVID-19 beschlossen wurden.

Verbot aller gentechnisch erzeugten Impfstoffe.

Seitens der EinbringerInnen wird das Vorliegen einer Bundeskompetenz in folgender Hinsicht angenommen:

Alle Rechtsnormen, die in Verbindung mit COVID-19 beschlossen bzw. verändert wurden.

Dieses Anliegen wurde bis zur Einbringung im Nationalrat von 38283 BürgerInnen mit ihrer Unterschrift unterstützt. (Anm.: zumindest 500 rechtsgültige Unterschriften müssen für die Einbringung im Nationalrat vorliegen.)

Anliegen:

Der Nationalrat wird ersucht,

• alle staatlich angeordneten COVID-19-Maßnahmen mit sofortiger Wirkung zu beenden,

• sämtliche Rechtsnormen aufzuheben, die anlässlich COVID-19 beschlossen wurden und

• alle gentechnisch erzeugten Impfstoffe zu verbieten.

Wie im beiliegenden Buch Corona-Diktatur (Monika Donner, Monithor Verlag, 2021) auf den Seiten 25 bis 73 unwiderlegbar bewiesen wird, liegt in Österreich keine echte Notsituation bzw. Eingriffssituation vor, die auch nur den geringsten Eingriff in unsere Grundrechte rechtfertigen könnte. Sogar das verordnete Abstandhalten ist hochgradig verfassungswidrig. Das gilt ebenso für alle anderen staatlich angeordneten COV!D-19-Maßnahmen, vor allem jede Form der Impfpflicht (siehe S. 179 bis 418).

Außerdem sind die gentechnischen "Impfstoffe" bereits gemäß den Herstellerstudien unwirksam und unsicher, sohin schädlich für den Menschen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verursachen sie eine Häufung schwerer Krankheitsverläufe und Todesfälle. Daraus resultiert wohl ein schleichender Genozid. Folglich sind diese "Impfstoffe" zu verbieten (siehe S. 357ff.).

All dies wird bestätigt durch insbesondere folgende wissenschaftlich erfassten Fakten, nachzulesen auf der Webseite: www.ungeimpft-gesund.info

Parlamentarische Bürgerinitiative betreffend Sofortige Beendigung aller COVID19 Maßnahmen! Aufhebung oder / und Wiederherstellung aller Gesetze, die in Verbindung mit COVID19 erstellt oder verändert wurden. Verbot aller gentechnisch veränderten Impfstoffe.
Name	Anschrift und E-Mail Adresse	Geb. Datum	Datum der Unterzeichnung	Eingetragen in die Wählerevidenz der Gemeinde
Daniel Stoica