Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Studienwahl – Beratung und Information - Reihe BUND 2020/4 (III-92 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Studienwahl – Beratung und Information

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 04. März 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 09. Juni 2020 behandelt.

 

6. Sitzung am 09. Juni 2020

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Lukas Brandweiner, Mag. Karin Greiner, Mag. Eva Blimlinger, Wolfgang Zanger sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Johann Singer gewählt.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Studienwahl – Beratung und Information - Reihe BUND 2020/4 (III-92 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2020 06 09

                                  Johann Singer                                                    Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann