Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend ORF: Standortkonsolidierung – 1. Bauphase – Reihe BUND 2020/14 (III-109 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Stiftung des öffentlichen Rechts Österreichischer Rundfunk sowie der Stadt Wien

betreffend ORF: Standortkonsolidierung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 5. Sitzung am 03. Juni 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 24. Juni 2020 behandelt.

 

7. Sitzung am 24. Juni 2020

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Michael Seemayer, Mag. Eva Blimlinger, Alois Kainz, Hermann Gahr, Mag. Thomas Drozda sowie die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Generaldirektor des ORF Dr. Alexander Wrabetz

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger gewählt.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend ORF: Standortkonsolidierung - Reihe BUND 2020/14 (III‑109 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2020 06 24

                             Mag. Eva Blimlinger                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann