Bericht

des Landesverteidigungsausschusses

über den Antrag 664/A(E) der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung des Milizeinsatzes

Die Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 17. Juni 2020 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Zum ersten Mal in der Zweiten Republik wurde die Miliz mobil gemacht, um in der Coronakrise Assistenzeinsatz zu leisten. Einerseits bewertete das BMLV die Miliz als strategische Reserve, die reguläre Truppen bei Bedarf ablösen kann. Andererseits gab es eine sehr lange Anlaufzeit, fehlendes Material und eine hohe Zahl von Militionären, die vom Dienst aufgrund von verschiedensten Gründen freigestellt werden mussten. Auch war die Miliz nicht für diesen spezifischen Einsatz trainiert und bedurfte einer Zusatzausbildung.

Die Coronakrise war erstmalig, wird aber mit großer Wahrscheinlichkeit nicht einmalig bleiben. Verschiedene Bedrohungsszenarien, wie der Sicherheitspolitische Jahresauftakt oder die Vision Landesverteidigung 2020 zählen Pandemien zu den wahrscheinlichsten Bedrohungsszenarien im 21. Jahrhundert. Für das Bundesheer war Corona also ein Probelauf, aus dem das BMLV so viele Lektionen wie möglich lernen muss, und der so unvoreingenommen wie möglich evaluiert werden muss, vor allem zu Themen wie:

-       Mobilisierungsdauer

-       Einsatzbereitschaft

-       Einsatzorientierte Ausbildung für die Hochrisikoszenarien des 21. Jahrhunderts

-       Materialverfügbarkeit

-       Umfokussierung von den Herausforderungen des 20. auf die des 21. Jahrhunderts

-       Truppenmoral und Grad der Zufriedenheit der Rekruten mit dem Wehrdienst“

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 05. Oktober 2020 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff die Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Dr. Christian Stocker, Dr. Harald Troch sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner.

 

Im Zuge der Debatte haben die Abgeordneten .Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Robert Laimer, David Stögmüller und Mag. Friedrich Ofenauer einen Abänderungsantrag eingebracht, der wie folgt begründet war:

„Dem Ministerium soll ausreichende Zeit gewährt werden um eine qualitativ hochwertige Evaluierung sicherzustellen.“

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen in der Fassung des Abänderungsantrages einstimmig beschlossen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Landesverteidigungsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2020 10 05

                Douglas Hoyos-Trauttmansdorff                                      Dr. Reinhard Eugen Bösch

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann