Vorblatt

Ziel(e)

- Sicherstellung eines aktiven jüdischen Gemeindelebens in Österreich gemäß § 1 des Bundesgesetzes über die Absicherung des österreichisch-jüdischen Kulturerbes (Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz – ÖJKG),

- Breiter Zugang der Bevölkerung Österreichs zum jüdischen kulturellen Erbe,

- Ausbau des interreligiösen Dialogs,

- Sicherstellung der aktiven Beteiligung von jungen Jüdinnen und Juden am jüdischen Gemeindeleben (Zielgruppe: 0 bis 30-Jährige).

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):

- Schutz jüdischer Einrichtungen wie Synagogen, Bethäuser, jüdische Institutionen und Veranstaltungen in Österreich,

- Erhaltung und Ausbau der Struktur und Dienstleistungen für die Mitglieder der israelitischen Religionsgesellschaft,

- Förderung von Informationsvermittlung über das jüdische Kulturerbe (gemeinsame Veranstaltungen, Informationsabende und Themenschwerpunkte) für die nichtjüdische und jüdische Bevölkerung Österreichs,

- Förderung von Projekten des interreligiösen Dialogs,

- Förderung von Programmen, die speziell auf jüdische Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene abgestimmt sind.

Wesentliche Auswirkungen

Im Zuge der Abschätzung des Vorhabens erwiesen sich folgende Wirkungsdimensionen als wesentlich:

- finanzielle Auswirkungen, da diese im Rahmen des WFA-Vorhabens anfallen (vgl. § 7 der WFA-Grundsatz-Verordnung);

- Gleichstellung sowie Kinder und Jugend, da jeweils mindestens 1.000 Personen vom WFA-Vorhaben betroffen sind (vgl. Anlage 1 der WFA-Grundsatz-Verordnung).

Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte:

Die finanziellen Auswirkungen (=Transferzahlungen) belaufen sich im Jahr 2021 auf EUR 9 Mio. und in den Folgejahren auf jeweils EUR 4 Mio.

Finanzierungshaushalt für die ersten fünf Jahre

in Tsd. €	2021	2022	2023	2024	2025
Nettofinanzierung Bund	‑9.000	‑4.000	‑4.000	‑4.000	‑4.000

Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern:

Grundsätzlich ist von einer ausgewogenen Betroffenheit nach dem Geschlecht auszugehen. Die tatsächliche Abschätzung der Betroffenen nach dem Geschlecht kann nur dann erfolgen, wenn die Erhebung der Daten mit vertretbarem Aufwand durchführbar ist.

Auswirkungen auf Kinder und Jugend:

Verhältnis zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union:

Die vorgesehenen Regelungen fallen nicht in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union.

Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:

Keine

Datenschutz-Folgenabschätzung gemäß Art. 35 der EU-Datenschutz-Grundverordnung:

Die Einhaltung datenschutzrechtlicher Verpflichtungen, insbesondere über die Sammlung und Verarbeitung personenbezogener Daten, wird im Zuwendungsvertrag mit der Israelitischen Kultusgemeinde näher geregelt.

Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Bundesgesetz über die Absicherung des österreichisch-jüdischen Kulturerbes (Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz – ÖJKG)

Einbringende Stelle:	Bundeskanzleramt
Vorhabensart:	Bundesgesetz
Laufendes Finanzjahr:	2021
Inkrafttreten/ Wirksamwerden:	2021

Beitrag zu Wirkungsziel oder Maßnahme im Bundesvoranschlag

Das Vorhaben trägt dem Wirkungsziel „Hoher Beitrag des Bundeskanzleramts für ein friedliches, sicheres und chancengleiches Zusammenleben der Bevölkerung in Österreich“ der Untergliederung 10 Bundeskanzleramt im Bundesvoranschlag des Jahres 2021 bei.

Das Vorhaben trägt dem Wirkungsziel „Absicherung des kulturellen Erbes und der staatlichen Kultureinrichtungen und Gewährleistung eines breiten Zugangs der Öffentlichkeit zu Kunst- und Kulturgütern“ der Untergliederung 32 Kunst und Kultur im Bundesvoranschlag des Jahres 2021 bei.

Problemanalyse

Problemdefinition

Das jüdische gesellschaftliche und kulturelle Leben ist ein wesentlicher Bestandteil der österreichischen Geistes- und Kulturgeschichte. Zahlreiche Persönlichkeiten, die zur Bildung des österreichischen Selbstverständnisses beitrugen und unser Land auch in seiner Außenwirkung bis heute prägen, waren und sind Jüdinnen und Juden bzw. jüdischer Herkunft. Tina Blau, Ferdinand Bloch-Bauer, Gerhard Bronner, Veza Canetti, Sigmund Freud, Hugo von Hofmannsthal, Marie Jahoda, Hans Kelsen, Hedy Lamarr, Gustav Mahler, Lise Meitner, Ludwig von Mises, Marcel Prawy, Max Reinhardt, Joseph Roth, Arthur Schnitzler, Arnold Schönberg, Helene Taussig, Friedrich Torberg, Vally Wieselthier und Stefan Zweigsollen nur als einige wenige Beispiele genannt werden. Sowohl in der Alltags- als auch in der Hochkultur hat das jüdische Leben in Österreich deutliche Spuren hinterlassen – von volkssprachlichen Ausdrücken und Redewendungen bis hin zur Gründungsgeschichte der Salzburger Festspiele – und trug so wesentlich zu dem bei was wir als „typisch österreichisch“ empfinden.

Aufgrund von Repressalien, Terror und Verfolgung durch die NS-Herrschaft, an der sich viele Österreicherinnen und Österreicher beteiligt haben, mussten zwischen März 1938 und November 1941 126.000 bis 128.000 Jüdinnen und Juden ihre Heimat verlassen. Über 64.000 jüdische Österreicherinnen und Österreicher verloren als Opfer des Holocaust ihr Leben. Die Vertreibung und Ermordung von Jüdinnen und Juden hinterließ eine unwiederbringliche Lücke und bedeutet einen Verlust, der schwer abgegolten werden kann, ein Verbrechen, das unentschuldbar ist.

Die jüdische Bevölkerung in Österreich wird heute auf etwa 15.000 Personen geschätzt (IKG), davon leben die meisten in Wien. Trotz dieser im Vergleich überschaubaren Zahl wird die jüdische Gemeinde in Österreich und vor allem in Wien als bedeutend erachtet, nicht zuletzt aufgrund des vielfältigen materiellen und immateriellen kulturellen Erbes des Judentums in Österreich.

Dieses Erbe wird von der gesamten jüdischen Gemeinschaft in Österreich gepflegt, erhalten und weiterentwickelt. Dies gelingt nur durch hohen ideellen und materiellen Einsatz der Gemeinschaft. Auch das Bestehen und die Zukunft von Gemeinden ist nicht selbstverständlich, sondern das Ergebnis von vielfachen Möglichkeiten der Verbundenheit und Verwurzelung.

Auch Österreich hat hier Verantwortung für die jüdischen Gemeinden und erbringt seit Jahren Leistungen im Interesse des jüdischen Gemeindelebens. Dies betrifft Leistungen zum Schutz jüdischer Einrichtungen und Personen ebenso wie die Förderung des jüdischen Kulturerbes.

Nullszenario und allfällige Alternativen

Angesichts des Risikos antisemitisch motivierter Übergriffe, das für jüdische Einrichtungen und Personen besteht, ist die körperliche und seelische Integrität der BesucherInnen jüdischer Einrichtungen sowie der jüdischen Wohnbevölkerung gefährdet.

Zu befürchten ist auch angesichts demografischer Entwicklungen innerhalb der Israelitischen Religionsgesellschaft mittelfristig ein massiver Rückgang bei den Mitgliederzahlen, insbesondere bei der Zielgruppe der 0 bis 30-Jährigen.

Bezogen auf die österreichische Gesamtbevölkerung kann der interreligiöse Dialog in eingeschränktem Ausmaß fortgeführt bzw. finanziert werden. Ein Ausbau bzw. eine Verbreiterung des Dialogs ist jedoch geboten, um den religiösen Frieden sowie die religiöse und kulturelle Vielfalt in Österreich zu fördern. Weiters geht das Wissen über die Bedeutung des jüdischen Kulturerbes als integraler Bestandteil der österreichischen (Alltags-)Kultur allmählich verloren.

Interne Evaluierung

Zeitpunkt der internen Evaluierung: 2025

Evaluierungsunterlagen und -methode: Die Evaluierung soll per Jahresende 2025 stattfinden und auf Umfrageergebnissen sowie Statistiken der Israelitischen Kultusgemeinde beruhen – siehe Ziel- und Maßnahmenindikatoren der WFA.

Ziele

Ziel 1: Sicherstellung eines aktiven jüdischen Gemeindelebens in Österreich gemäß § 1 ÖJKG

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Kennzahl: Anzahl aktiver Mitglieder der Israelitischen Religionsgesellschaft IRG

Istzustand per November 2020 = ca. 8.000 Mitglieder

Kennzahl: Anzahl aktiver Mitglieder der Israelitischen Religionsgesellschaft IRG

Zielzustand per Dezember 2025 >= 8.000 Mitglieder

Ziel 2: Breiter Zugang der Bevölkerung Österreichs zum jüdischen kulturellen Erbe

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Kennzahl: Anzahl der österreichischen EinwohnerInnen, welche an Veranstaltungen zur Vermittlung des jüdischen kulturellen Erbes der Israelitischen Kultusgemeinde pro Jahr teilnahmen

Istzustand per November 2020: Keine Daten verfügbar, da Ersterhebung ab 2022

Kennzahl: Anzahl der österreichischen EinwohnerInnen, welche an Veranstaltungen zur Vermittlung des jüdischen kulturellen Erbes der Israelitischen Kultusgemeinde pro Jahr teilnahmen

Zielzustand per Dezember 2025: COVID-bedingt vorerst kein Zielzustand

Ziel 3: Ausbau des interreligiösen Dialogs

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Kennzahl: Bewertung des subjektiven Nutzens betreffend die Projekte zum interreligiösen Dialog durch die TeilnehmerInnen nach dem Schulnotensystem (1-5, Durchschnittsbewertung pro Jahr)

Istzustand per November 2020: keine Daten verfügbar, da Ersterhebung ab 2022

Kennzahl: Bewertung des subjektiven Nutzens betreffend die Projekte zum interreligiösen Dialog durch die TeilnehmerInnen nach dem Schulnotensystem (1-5, Durchschnittsbewertung pro Jahr)

Zielzustand per Dezember 2025 <= 3

Ziel 4: Sicherstellung der aktiven Beteiligung von jungen Mitgliedern der jüdischen Religionsgesellschaft am jüdischen Gemeindeleben (Zielgruppe: 0 bis 30-Jährige)

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Kennzahl: Bewertung der subjektiven Zufriedenheit betreffend die Programme für jüdische Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene durch die daran teilnehmenden jungen Mitglieder (0 bis 30-Jährige) nach dem Schulnotensystem

(1-5, Durchschnittsbewertung pro Jahr)

Istzustand per November 2020: Kein Istzustand verfügbar, da Ersterhebung ab 2022

(1-5, Durchschnittsbewertung pro Jahr)

Zielzustand per Dezember 2025: <= 3

Maßnahmen

Maßnahme 1: Schutz jüdischer Einrichtungen wie Synagogen, Bethäuser, jüdische Institutionen und Veranstaltungen in Österreich

Beschreibung der Maßnahme:

Angesichts des Risikos antisemitisch motivierter Übergriffe, das für jüdische Personen und Einrichtungen besteht, ist die körperliche und seelische Integrität von BesucherInnen jüdischer Einrichtungen und der jüdischen Wohnbevölkerung gefährdet. Deshalb sollen Schutzmaßnahmen österreichweit forciert werden: Bewachungsdienste, bauliche Schutzmaßnahmen etc.

Umsetzung von Ziel 1

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Kennzahl: Regelmäßige Befragung der BesucherInnen von Synagogen/Bethäusern/jüdischen Institutionen und Veranstaltungen in Österreich über das subjektives Sicherheitsempfinden; Bewertung des subjektiven Sicherheitsempfindens der BesucherInnen nach dem Schulnotensystem (1-5, Durchschnittsbewertung pro Jahr)

Istzustand per November 2020: Kein Istzustand verfügbar, da Ersterhebung ab 2022

Zielzustand per Dezember 2025 <= 3

Maßnahme 2: Erhaltung und Ausbau der Struktur und Dienstleistungen für die Mitglieder der israelitischen Religionsgesellschaft

Beschreibung der Maßnahme:

Das Dienstleistungsangebot soll entsprechend dem Bedarf der Zielgruppe erhalten bzw. ausgebaut werden: Beratung der Mitglieder, soziale Unterstützung für notleidende Mitglieder etc.

Umsetzung von Ziel 1

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Kennzahl: Bewertung der subjektiven Zufriedenheit durch die Gemeindemitglieder mit dem Dienstleitungsangebot der Israelitischen Kultusgemeinde nach dem Schulnotensystem (1-5, Durchschnittsbewertung pro Jahr)

Istzustand per November 2020: Kein Istzustand verfügbar, da Ersterhebung ab 2022

Kennzahl: Bewertung der Zufriedenheit durch die Gemeindemitglieder mit dem Dienstleitungsangebot der Israelitischen Kultusgemeinde nach dem Schulnotensystem (1-5, Durchschnittsbewertung pro Jahr)

Zielzustand per Dezember 2025 <= 3

Maßnahme 3: Förderung von Informationsvermittlung über das jüdische Kulturerbe (gemeinsame Veranstaltungen, Informationsabende und Themenschwerpunkte) für die jüdische und nichtjüdische Bevölkerung

Beschreibung der Maßnahme:

Zunächst arbeitet die Israelitische Kultusgemeinde das strategische Konzept aus, welches anschließend zur Umsetzung gelangen soll. Zielgruppe der Maßnahme: siehe Maßnahmenbezeichnung.

Umsetzung von Ziel 2

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Meilenstein, Istzustand per November 2020:

Die strategische Analyse zur Neuausrichtung der Informationsvermittlung über das jüdische kulturelle Erbe läuft an

Meilenstein, Zielzustand per Dezember 2025:

Das Konzept zur strategischen Neuausrichtung der Informationsvermittlung über das jüdische kulturelle Erbe liegt vor

Maßnahme 4: Förderung von Projekten des interreligiösen Dialogs

Beschreibung der Maßnahme:

Zunächst erarbeitet die Israelitische Kultusgemeinde ein strategisches Konzept, welches anschließend zur Umsetzung gelangen soll. Zielgruppe der Maßnahme: Österreichische Gesamtbevölkerung.

Umsetzung von Ziel 3

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Meilenstein, Istzustand per November 2020:

Die strategische Analyse zur Neuausrichtung des interreligiösen Dialogs läuft an

Meilenstein, Zielzustand per Dezember 2025:

Das Konzept zur strategischen Neuausrichtung der Projekte des interreligiösen Dialogs liegt vor

Maßnahme 5: Förderung von Programmen, die speziell auf jüdische Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene abgestimmt sind

Beschreibung der Maßnahme:

Diese Maßnahme fokussiert auf die jungen Mitglieder der israelitischen Religionsgesellschaft (0 bis 30-Jährige). Sie soll bewirken, dass die Angebote der Israelitischen Religionsgesellschaft für diese Zielgruppe weiterhin attraktiv sind und die Gesamtanzahl der aktiven Mitglieder mittelfristig stabil bleibt.

Umsetzung von Ziel 4

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Meilenstein, Istzustand per November 2020:

Die strategische Analyse zur Neuausrichtung der Programme für jüdische Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene läuft an

Meilenstein, Zielzustand per Dezember 2025:

Das Konzept zur strategischen Neuausrichtung der Programme für jüdische Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene liegt vor

Abschätzung der Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen für alle Gebietskörperschaften und Sozialversicherungsträger

Finanzielle Auswirkungen für den Bund

– Ergebnishaushalt

in Tsd. €	2021	2022	2023	2024	2025
Transferaufwand	9.000	4.000	4.000	4.000	4.000
Aufwendungen gesamt	9.000	4.000	4.000	4.000	4.000

Die finanziellen Auswirkungen des WFA-Vorhabens (= Transferzahlungen) belaufen sich im Jahr 2021 auf EUR 9 Mio. und in den darauffolgenden Jahren auf jeweils EUR 4 Mio.

Aus dem Vorhaben ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen für Länder, Gemeinden und Sozialversicherungsträger.

Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern

Auswirkungen auf die körperliche und/oder seelische Gesundheit von Frauen und Männern

Anzahl der vom Regelungsvorhaben betroffenen Frauen und Männer:

Mindestens ca. 8.000 Personen (= aktueller Mitgliederstand der Israelitischen Religionsgemeinschaft). Das Vorhaben fokussiert darüber hinaus auf die Gesamtbevölkerung Österreichs – siehe Ziele und Maßnahmen des Regelungsvorhabens: zB interreligiöser Dialog, Vermittlung des jüdischen Kulturerbes.

Grundsätzlich ist von einer ausgewogenen Betroffenheit nach dem Geschlecht auszugehen. Die tatsächliche Abschätzung der Betroffenen nach Geschlecht kann nur dann erfolgen, wenn die Erhebung der Daten mit vertretbarem Aufwand durchführbar ist.

Auswirkungen auf die körperliche und/oder seelische Gesundheit von Frauen und Männern:

Besuch jüdischer Einrichtungen bzw. Veranstaltungen: Durch Sicherheitsmaßnahmen sind positive Effekte auf die körperliche und seelische Integrität der BesucherInnen erwartbar.

Unterstützung von Vereinen: Durch Aktivitäten der Vereine im Rahmen dieses Vorhabens sollen positive Effekte im Hinblick auf Gesundheit (zB Sportvereine) und auf das seelische Wohlbefinden durch die Gemeinschaft eintreten.

Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede von Frauen und Männern im Gesundheitsbereich

Betroffener Bereich	Anzahl Betroffene	Quelle/Erläuterung
physische und psychische Belastungsfaktoren (zB Rauchen, Alkohol, Übergewicht, Stress, Arbeitslosigkeit, etc.)	8.000	Schätzung der Israelitischen Kultusgemeinde über die Anzahl aktiver Mitglieder der israelitischen Religionsgesellschaft in Österreich. Die Anzahl ist als Mindestzahl zu verstehen, da die Gesamtbevölkerung Österreichs von Maßnahmen dieses Vorhabens betroffen sein wird.

Auswirkungen auf Kinder und Jugend

Auswirkungen auf die aktive Förderung der Gesundheit und Entwicklung von Kindern

Ein Schwerpunkt dieses Vorhabens besteht in Programmen für jüdische Kinder, Jugendliche und Erwachsene (0 bis 30-Jährige) – siehe Maßnahme 5 der WFA. Diese sollen die Entwicklung und Entfaltung durch aktive Teilnahme dieser Zielgruppe am Gemeindeleben bewirken. Ein wichtiger Bestandteil dieser Programme sind sportliche Aktivitäten, welche einen positiven Beitrag zum Gesundheitszustand dieser Zielgruppe leisten bzw. leisten werden. Es wird jedoch davon abgesehen, Gesundheitsdaten der Betroffenen zu erheben, da dies mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden sein wird.

Quantitative Auswirkungen auf die Gefährdung und die Entwicklung / Gesundheit von Kindern

Betroffene Gruppe	Anzahl der Betroffenen	Quelle/Erläuterung
Jüdische Kinder, Jugendliche und Erwachsene (0 bis 30 Jahre)	2.500	Schätzung der Israelitischen Kultusgemeinde betreffend die jungen aktiven Mitglieder der (0 bis 30 Jahre)

Auswirkungen auf die Betreuung und Bildung von Kindern

Das Vorhaben hat keine wesentlichen Auswirkungen auf die Betreuung und Bildung von Kindern.

		2021		2022		2023		2024		2025
Bezeichnung	Körperschaft	Empf.	Aufw. (€)	Empf.	Aufw. (€)	Empf.	Aufw. (€)	Empf.	Aufw. (€)	Empf.	Aufw. (€)
Förderungsmittel zugunsten der Israelitischen Kultusgemeinde in Österreich	Bund	1	9.000.000,00	1	4.000.000,00	1	4.000.000,00	1	4.000.000,00	1	4.000.000,00

in Tsd. €	Betroffenes Detailbudget	Aus Detailbudget	2021	2022	2023	2024	2025
durch Überschreitung der Auszahlungsobergrenzen	10.01.02 Zentralstelle		9.000	4.000	4.000	4.000	4.000

Körperschaft (Angaben in €)	2021	2022	2023	2024	2025
Bund	9.000.000,00	4.000.000,00	4.000.000,00	4.000.000,00	4.000.000,00