Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Tätigkeitsbericht 2020 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2020/48 (III-213 d.B.)

Der Tätigkeitsbericht 2020 wurde dem Nationalrat gemäß Art. 126d Abs. 1 B-VG vorgelegt.

 

1 Schwerpunkte 2020

1.1 Prüftätigkeit im Jahr von COVID–19

1.2 Prüfungsschwerpunkt „Bürgernutzen“ um ein Jahr verlängert

1.3 Parteiengesetz und Rechnungshofkontrolle

1.4 Befragung zur Kundenzufriedenheit

1.5 Pflege in Österreich

1.6 Digitalisierung im Rechnungshof

1.7 Bücher aus dem Rechnungshof

1.8 Unmittelbar und direkt: So kommuniziert der Rechnungshof

2 Prüfen und Beraten

2.1 Prüfungen und Berichte

2.2 Beratung

3 Prüfungen wirken durch Empfehlungen

3.1 Nachfrage zum Umsetzungsstand der Empfehlungen aus 2019

3.2 Follow–up–Überprüfungen

4 Gesetzesentwürfe begutachten

4.1 Bund

4.2 Länder

4.3 Ausgewählte Stellungnahmen

5 Sonderaufgaben

5.1 Bundesrechnungsabschluss

5.2 Einkommensberichte

5.3 Beurkundung der Finanzschulden

5.4 Parteiengesetz

5.5 Medientransparenzgesetz

5.6 Unvereinbarkeits– und Transparenzgesetz

5.7 Anpassungsfaktor für Politikergehälter

5.8 Sonderaufgaben ohne Anwendungsfälle

6 Rechnungshof intern

6.1 Dienstbetrieb in der COVID–19–Krise

6.2 Organisation

6.3 Wirkungsziele

6.4 Personal

6.5 Budget

7 Internationale und nationale Zusammenarbeit

7.1 INTOSAI in Zeiten von COVID–19

7.2 Ziele für nachhaltige Entwicklung – SDG–Umsetzung

7.3 Austausch mit anderen Rechnungshöfen

 

Weiters wurden auch die Berichte des Rechnungshofes zum Nachfrageverfahren 2020, zum Bedarf an Fachkräften im Tourismus sowie zum Rettungswesen in Wien vorgelegt.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 13. Sitzung am 09. März 2021 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Lukas Brandweiner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 14. Sitzung am 06. April 2021 behandelt.

 

14. Sitzung am 06. April 2021

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Andreas Kühberger, David Stögmüller, Michael Seemayer, Alois Kainz, Mag. Felix Eypeltauer, Bedrana Ribo, MA, Andreas Kollross, Dr. Elisabeth Götze sowie die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Tätigkeitsbericht 2020 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2020/48 (III-213 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2021 04 06

                            Lukas Brandweiner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann