823 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Berichtigte Fassung vom 17. 05. 2021
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend E-Mobilität – Reihe BUND 2020/28 (III167 d.B.)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie sowie Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
betreffend E-Mobilität
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 9. Sitzung am 06. Oktober 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 15. Sitzung am 11. Mai 2021 behandelt.
15. Sitzung am 11. Mai 2021
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Hermann Weratschnig, MBA MSc, Mag. Karin Greiner, Johann Singer, Alois Kainz, Lukas Hammer und Mag. Ruth Becher sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: DI Günther Lichtblau, Verkehrsexperte und Mitglied der fachlichen Leitung, Umweltbundesamt GmbH
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend E-Mobilität – Reihe BUND 2020/28 (III-167 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2021 05 11
David Stögmüller Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann