Bericht

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-329 der Beilagen)

Der Forschungs- und Technologiebericht 2021 (FTB) ist gemäß § 8 (2) Forschungsorganisationsgesetz (FOG) ein Bericht der Bundesregierung über die Lage und Bedürfnisse von Forschung, Technologie und Innovation in Österreich.

Vorherrschende Themen, die auch das gesamte Jahr 2020 prägten, wie die Auswirkungen der globalen COVID-19-Pandemie und die klimarelevanten Veränderungen wurden im vorliegenden Bericht aufgegriffen. Diese wurden unter dem Blickwinkel von nationaler Forschung und Entwicklung sowie in internationalen Vergleichen analysiert. Der Forschung und Entwicklung kommt in diesen Bereichen und hinsichtlich Krisenbewältigung, Resilienz und darüber hinausgehende Transformationsprozesse, die auch in Zukunft zu höherer Innovationsfähigkeit und -leistung führen werden, eine große Bedeutung zu. Die Themen COVID-19-Forschung sowie klimarelevante Forschung werden in eigenen Kapiteln näher erläutert und zeigen in einer überblicksmäßigen Darstellung die zahlreichen Maßnahmen und Förderungen sowie die zentralen Akteurinnen und Akteure in diesen Bereichen.

Als wichtige Weichenstellung für die nächsten zehn Jahre kann die mit Ende 2020 verabschiedete Strategie für Forschung, Technologie und Innovation 2030 (FTI-Strategie 2030) der Bundesregierung gesehen werden, die mit strategischen Handlungsfeldern zu nachhaltigem Wachstum und stärkerer Resilienz des gesamten Forschungs- und Wirtschaftssystems beitragen soll. Mit dem im Juli 2020 beschlossenen Forschungsfinanzierungsgesetz wurde eine besondere gesetzliche Grundlage für die Forschungsfinanzierung der zehn zentralen Forschungs- und Forschungsförderungseinrichtungen geschaffen, unter Berücksichtigung langfristiger, wachstumsorientierter Finanzierungs- und Planungssicherheit und Schwerpunktsetzung. Die wesentlichen Elemente sind, ausgehend von der FTI-Strategie 2030, dreijährige FTI-Pakte mit festgelegten Forschungsbudgets für die drei forschungsrelevanten Ressorts BMBWF, BMK und BMDW, sowie dreijährige Leistungs- bzw. Finanzierungsvereinbarungen mit den zentralen außeruniversitären Forschungs- bzw. Forschungsförderungseinrichtungen. Für den ersten FTI-Pakt 2021–2023 stellt die Bundesregierung ein Budget von insgesamt 3.858,3 Mio. € zur Verfügung, dies ist im Vergleich zum letzten Bundesfinanzrahmen eine erfreuliche Mittelsteigerung von +27%.

Das Monitoring der zehn zentralen Forschungs- und Forschungsförderungseinrichtungen ist gemäß Forschungsfinanzierungsgesetz jährlich im FTB zu erstellen und bildet ein Hauptkapitel im vorliegenden Bericht. Neben Profilbeschreibung und Ausblick auf künftige Entwicklungen wird anhand von acht einheitlich ausgewählten Indikatoren versucht, ein gesamtsystemisches Bild der Institutionen in all ihren Unterschiedlichkeiten zu generieren. Das Monitoring wurde im FTB 2020 begonnen und 2021 weiterentwickelt. Eine Analyse der Soll- Ist-Werte wird nach Abschluss aller Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen für den Bericht 2022 erarbeitet.

Für das Jahr 2020 werden von Statistik Austria Forschungsausgaben in Höhe von insgesamt 12,14 Mrd. € geschätzt, um lediglich rd. 200 Mio. € (1,6 %) weniger als 2019. Die Forschungsquote erreicht jedoch mit 3,23 % einen neuen Höchststand, auch aufgrund des sinkenden BIPs. Die Globalschätzung verdeutlicht die in Krisenzeiten wichtige Rolle der öffentlichen Forschungsfinanzierung: durch die Erhöhung der Bundesfinanzierung um beinahe 300 Mio. € auf rd. 3,4 Mrd. € (plus 10 %) und der Steigerung der Unterstützung über die Forschungsprämie auf rd. 1,04 Mrd. € (plus 38 %). Die inländischen Unternehmen bleiben mit 5,03 Mrd. € (ohne Forschungsprämien) und trotz eines Rückgangs um rd. 700 Mio. € anteilsmäßig die wichtigste Finanzierungsquelle für F&E.

Ein wichtiger Teil im Forschungs- und Technologiebericht ist der Blick auf die internationale Performance und die Frage nach der Leistungsfähigkeit österreichischer Forschungsreinrichtungen im Bereich von F&E, Digitalisierung und der Innovations- und Transformationsfähigkeit. Die aktuellen Entwicklungen werden anhand von Rankings wie dem Global Innovation Index (GII), dem European Innovation Scoreboard (EIS), dem Digital Economy and Society Index (DESI), dem iit-Innovationsfähigkeitsindikator u.a. Rankingsystemen dargestellt. Des Weiteren wird nachfolgend dem Auslaufen des Europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 ein Resümee über die erfolgreiche Beteiligung Österreichs gezogen sowie das neue Rahmenprogramm Horizon Europe, das mit rd. 95,5 Mrd. € für den Zeitraum von 2021 bis 2027 mit rd. 30 % höheren Budgetmitteln ausgestattet ist, vorgestellt. Im Kontext von Österreichs Präsidentschaft 2020/21 wird in einem weiteren Kapitel über Aktivitäten der Europäischen Forschungsinitiative Eureka berichtet.

 

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Juli 2021 in Verhandlung genommen.

Aufgrund eines am 1. Juli 2021 eingebrachten Verlangens des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschloss der Ausschuss einstimmig, Frau Dr.ⁱⁿ Brigitte Ecker und Herrn Dr. Klaus Schuch als Auskunftspersonen beizuziehen.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA und den Auskunftspersonen Dr.ⁱⁿ Brigitte Ecker und Dr. Klaus Schuch die Abgeordneten Mag. Eva Blimlinger, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Martina Künsberg Sarre und Peter Weidinger sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Leonore Gewessler, BA, die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Dr. Margarete Schramböck und der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-329 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2021 07 05

             Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA                               Eva-Maria Himmelbauer, BSc

                                  Berichterstatterin                                                              Obmannstellvertreterin