7/J XXVII. GP
Eingelangt am 23.10.2019
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Anfrage
des Abgeordneten Dr. Bösch
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Zustandsbericht „Unser Heer 2030“
Im März 2019 übergab der Generalstabschef Robert Brieger dem zu diesem Zeitpunkt amtierenden Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek eine Broschüre des Generalstabes mit dem Titel „Effektive Landesverteidigung – Ein Apell“ (https://www.bundesheer.at/download_archiv/pdfs/positionspapier_chgstb_2019.pdf). Der Zweck dieses Berichts war es eine Bestandsaufnahme des Österreichischen Bundesheeres darzustellen, ebenso wie zukünftige Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit Österreichs aufzuzeigen. Ein weiterer Kernaspekt der Broschüre betrifft die Budgetsituation des Heeres, welches aufgrund jahrelanger Unterfinanzierung in naher Zukunft besorgniserregende Leistungsverluste verzeichnen wird müssen, wenn keine erhebliche Erhöhung des Budgets erfolgt.
Wenige Monate später, im September 2019, präsentierte der nunmehrige Bundesminister für Landesverteidigung Thomas Starlinger erneut einen Zustandsbericht zum ÖBH unter dem Titel „Unser Heer 2030“ (http://www.bundesheer.at/archiv/a2019/unserheer2030/pdf/zustandsbericht_unserheer2030.pdf). Wiederum enthält der Bericht eine Veranschaulichung der momentanen Leistungsfähigkeit des Heeres und der zukünftigen Aufgaben, sowie die Forderung nach einer Budgeterhöhung.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende
Anfrage