204/J XXVII. GP

Eingelangt am 26.11.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Schulentwicklung

Immer wieder kommt es zu Berichten, dass Schüler_innen bei der Anmeldung an Gymnasien aus Platzmangel abgewiesen werden. Vielen Schüler_innen werde auch gleich bei der Anmeldung gesagt, dass es zu wenige Plätze gäbe. Es ist dabei nicht ausreichend klar, wie viele Schüler_innen angemeldet werden und wie viele aus Platzmangel nicht aufgenommen werden können. Anscheinend gibt es in einigen Bezirken Österreichs zu wenige AHS-Plätze für die ersten Klassen. Bürger_innen wissen zudem oft nicht, welche Schulen in ihrer Stadt oder Gemeinde geplant sind.
In diesem Zusammenhang ergeben sich auch Fragen hinsichtlich des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wie viele Schüler_innen wurden jeweils an den einzelnen AHS-Standorten in Österreich bei der Anmeldung 2019 für die fünfte und neunte Schulstufe angemeldet? Bitte um differenzierte Darstellung nach Standort und Schulstufe.

a. Wie viele davon konnten nicht an der „Erstwunsch-Schule“ aufgenommen werden? Bitte um differenzierte Darstellung nach Standort, Schulstufe und Grund der Ablehnung.

2. Laut Anfragebeantwortung "Schulausbau (580/AB)" wurde das derzeit gültige Schulentwicklungsprogramm der Bundesregierung (SCHEP 2008) vom Ministerrat mit Beschluss vom 17. Februar 2009 genehmigt. Die Vorbereitungen für eine Überarbeitung und Neuauflage des SCHEP wurden bereits gestartet. Wurde dieses Neuprogramm - wie in der AB angekündigt - bereits der Bundesregierung im Rahmen des Ministerrates zur Beschlussfassung vorgelegt?

a. Wenn nein, warum nicht und wann ist mit der Beschlussfassung zu rechnen?

b. Was passiert bis dahin mit geplanten und bereits bewilligten Projekten? Liegen diese nun „auf Eis“?

3. Wie viele neue AHS-Unterstufenklassen haben die jeweils zuständigen Behörden im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 beantragt? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

4. Wie viele neue AHS-Oberstufenklassen haben die jeweils zuständigen Behörden im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 beantragt? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

5. Wie viele der beantragten AHS-Unterstufenklassen werden/wurden seitens des Ministeriums im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 bewilligt?

a. Wann sollen diese entstehen und wie hoch werden die Kosten dafür sein? Bitte um differenzierte Darstellung nach geplantem Entstehungsdatum, Kosten, Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

b. Wie viele nicht beantragte AHS-Unterstufenklassen werden wann und wo neu entstehen und wie hoch werden die Kosten dafür sein?

c. Wo wurde bereits mit dem Bau bzw. mit Vorleistungen für eine bauliche Maßnahme begonnen? (Schulumsiedelungen in Zwischenquartiere, Containerklassen, ...)

d. Sind alle diese Projekte im Zeitplan? Wenn nein, welche nicht bzw. wo konnte noch nicht mit den eigentlichen Umbauarbeiten begonnen werden (Medienberichten zufolge soll das beispielsweise in Gänserndorf der Fall sein)? Bitte um differenzierte Darstellung nach Grund der Verzögerung, erwarteter Dauer der Verzögerung und dadurch entstandenen - sowie noch zu erwartenden - Mehrkosten.

6. Wie viele der beantragten AHS-Oberstufenklassen werden/wurden seitens des Ministeriums im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 bewilligt?

a. Wann sollen diese entstehen und wie hoch werden die Kosten dafür sein? Bitte um differenzierte Darstellung nach geplantem Entstehungsdatum, Kosten, Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

b. Wie viele nicht beantragte AHS- Oberstufenklassen werden wann und wo neu entstehen und wie hoch werden die Kosten dafür sein?

c. Wo wurde bereits mit dem Bau bzw. mit Vorleistungen für eine bauliche Maßnahme begonnen? (Schulumsiedelungen in Zwischenquartiere, Containerklassen, ...)

d. Sind alle diese Projekte im Zeitplan? Wenn nein, welche nicht bzw. wo konnte noch nicht mit den eigentlichen Umbauarbeiten begonnen werden? Bitte um differenzierte Darstellung nach Grund der Verzögerung, erwarteter Dauer der Verzögerung und dadurch entstandenen - sowie noch zu erwartenden - Mehrkosten.

7. Wie viele neue BHMS-Klassen haben die Bundesländer im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 beantragt? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

a. Wann sollen diese entstehen und wie hoch werden die Kosten dafür sein? Bitte um differenzierte Darstellung nach geplantem Entstehungsdatum, Kosten, Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

b. Wie viele nicht beantragte BHMS-Klassen werden wann und wo neu entstehen und wie hoch werden die Kosten dafür sein?

c. Wo wurde bereits mit dem Bau bzw. mit Vorleistungen für eine bauliche Maßnahme begonnen? (Schulumsiedelungen in Zwischenquartiere, Containerklassen, ...)

d. Sind alle diese Projekte im Zeitplan? Wenn nein, welche nicht bzw. wo konnte noch nicht mit den eigentlichen Umbauarbeiten begonnen werden? Bitte um differenzierte Darstellung nach Grund der Verzögerung, erwarteter Dauer der Verzögerung und dadurch entstandenen - sowie noch zu erwartenden - Mehrkosten.