248/J XXVII. GP

Eingelangt am 04.12.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend Pfandsystem für Kunststoffflaschen

Zahlreiche Umweltorganisationen sowie Expert_innen für Kreislaufwirtschaft fordern für Österreich ein Pfandsystem für Kunststoffflaschen. Dadurch wird eine Reduktion des Plastikabfalls sowie eine Senkung der Mikroplastikbelastung in Gewässern und Böden erwartet. Allerdings besteht diesbezüglich kein politischer Konsensus und bisherige Regierungen sahen keinen Handlungsbedarf bzw. einen zu hohen Aufwand.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Hat das BMNT eine mögliche Einführung eines Pfandsystems für Kunststoffflaschen in Österreich untersucht?

a. Wenn ja, was waren die Ergebnisse dieser Untersuchung?

b. Wenn nein, warum nicht?

2. Teilt das BMNT aus fachlicher Sicht die Einführung eines Pfandsystems für Kunststoffflaschen?

a. Wenn ja, auf Basis welcher Daten/Evidenz und in welcher Form?

b. Wenn nein, warum nicht und auf Basis welcher Daten/Evidenz?

3. Wie schätzt das BMNT die Erfahrungen anderer europäischer Länder diesbezüglich ein? Welche Schlüsse sollten für eine mögliche Einführung in Österreich gezogen werden?