299/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.12.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Planstellen von Landeslehrer_innen

Im Budgetbericht 2018/19 fehlen in der Übersicht 16 die Zahlen für Landeslehrer_innen für die Jahre 2018/19. Es ist damit nicht ausreichend klar, welche Zahlen den Berechnungen des DB 30.02.01 zugrunde liegen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Warum fehlen im Budgetbericht 2018/19 in der Übersicht 16 die Zahlen für Landeslehrer_innen für die Jahre 2018/19 und wie hoch sind diese?

a. Wenn diese Zahlen nicht verfügbar sind, welche Zahlen liegen den Berechnungen des DB 30.02.01 zugrunde?

b. Im Teilheft 2018 der UG 30 findet sich folgender Satz: „Etwa 78.500 Lehrpersonen für die rund 4.800 Pflichtschulen werden von den Ländern bereitgestellt. Die Finanzierung solcher Lehrpersonen trägt gemäß § 4 Finanzausgleichsgesetz 2017 zum Großteil der Bund.“ Wie kommen Sie auf diese Zahl?

c. Wie erklären Sie den eklatanten Anstieg gegenüber der Zahlen für das Jahr 2017 (68.308 aktive Bedienstete) aus dem Budgetbericht 2018/19?

d. Warum ist dieser eklatante Anstieg, der wohl auch mit Mehrkosten einhergeht, nicht im DB 30.02.01 für das Jahr 2018 abgebildet?

e. Wo im Budget ist dieser Mehraufwand abgebildet?