519/J XXVII. GP
Eingelangt am 10.01.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus
betreffend Förderungen von Stromspeichern 2017-2019
Verschiedene Formen von Stromspeichersystemen nehmen für eine komplett erneuerbare Stromversorgung eine bedeutende Rolle ein, da sie die witterungsbedingten Fluktuationen in der Produktion kompensieren und so Netzstabilität und Versorgungssicherheit gewährleisten. Zusammen mit Photovoltaik werden Stromspeicher einen bedeutenden Beitrag zu dezentralisierten Energiesystemen und der Selbstversorgung von Haushaltskonsument_innen und Unternehmen leisten. Laut Einschätzung des Austrian Institute of Technology stellen sowohl Produktion, als auch Installation von Speichertechnologien bereits einen erheblichen Wirtschaftsfaktor dar, nicht zuletzt dank bereits vorhandenem heimischen Know-How in Forschung und Unternehmen. Die Weiterentwicklung dieser Potenziale stellt für Österreich dementsprechend eine zukunftsträchtige Wachstums- und Exportchance dar.
Allerdings scheint es bei der Förderung von Stromspeichern hinsichtlich Treffsicherheit und Effektivität in den letzten Jahren grobe Mängel gegeben zu haben, welche erst durch die im September 2019 beschlossene Novelle des Ökostromgesetzes 2012 behoben wurden. Jährliche Fördertöpfe wurden innerhalb von wenigen Minuten aufgebraucht und womöglich wurden nur einzelne, wenige Fördernehmer_innen begünstigt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Wie viele Mittel wurden insgesamt in den Jahren 2017-2019 für die Förderung von Stromspeichern gemäß ÖSG 2012 ausgezahlt?
2. Wie viele unterschiedliche juristische Personen haben 2017-2019 Mittel für die Förderung von Stromspeichern gemäß ÖSG 2012 erhalten?
3. Welche Speicheranlagen (Leistung/Technologie) wurden in den einzelnen Jahren 2017-2019 gefördert und wie hoch waren die jeweiligen Zuschüsse? (Bitte um genaue Aufschlüsselung pro Jahr)
4. Wie viele Anträge gab es insgesamt in den jeweiligen Jahren und wie stehen diese in Relation zu den Förderempfänger_innen? (Bitte um genaue Aufschlüsselung pro Jahr)
5. Wie schätzt das BMNT die Treffsicherheit der Förderung von Stromspeichern gemäß ÖSG 2012 in den Jahren 2017-2019 ein?
6. Gab es seit 2012 Bestrebungen des BMNT, bzw. den jeweiligen Bundesminister_innen, die Förderung von Stromspeichern gemäß ÖSG 2012 anzupassen?
7. Wie hoch schätzt das BMNT den Bedarf an Stromspeichern ein, um das Ziel der 100 Prozent erneuerbaren Stromproduktion in Österreich erreichen zu können?