1171/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.03.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Nachbesetzung der Leitung des Heeresnachrichtenamtes

Mit September 2009 wurde Edwin Potocnik vom damaligen Verteidigungsminister Darabos zum Leiter des Heeresnachrichtenamtes ernannt. Mit Ende 2019 ging dieser in den Ruhestand; nun ist die Stelle interimistisch besetzt. Unter Bundesminister Starlinger gab es einen Ausschreibungs- und Bewerbungsprozess um die Stelle nachzubesetzen. Dabei wurde auch den Parlamentsparteien Einblick in die engere Auswahl und die potenzielle Neubesetzung gewährt. Es wurde vereinbart, mit der Neubesetzung auf die Bildung der neuen Regierung zu warten. 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie ist der Status der Nachbesetzung der Leitung des Heeresnachrichtenamtes?
a. Werden die Empfehlungen von BM Starlinger bei der Wahl des Nachbesetzers übernommen?
b. Wenn nein, warum nicht?

2. Gibt es bereits einen Zeitplan für die Nachbesetzung?
a. Wann wird es einen neuen Leiter für das Heeresnachrichtenamtes geben?