1361/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.04.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Christian Drobits

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend

betreffend Fachkräftestipendium

Mit dem Sozialrechtsänderungsgesetz 2013 wurde das Fachkräftestipendium eingeführt, um Arbeitskräfte oder arbeitslosen Personen mit geringer oder mittlerer Qualifikation für die Dauer von maximal drei Jahren einer Fachkräfteausbildung in Mangelberufen zu ermöglichen.

Das Fachkräftestipendium erfreute sich regen Zuspruchs; aus budgetären Gründen wurden 2015 die Typen der geförderten Ausbildungen reduziert und 2016 wurden vom AMS keine Neuanträge angenommen. Ab 1.1.2017 war es wieder möglich, das Stipendium zu beantragen; 2019 erfolgte eine Verlängerung: Förderbar sind alle Ausbildungen gemäß Punkt 13. der Bundesrichtlinie Fachkräftestipendium, die frühestens am 1.1.2017 und spätestens am 31.12.2020 beginnen oder wiederaufgenommen und zur Gänze in Österreich absolviert werden.

Im Sozialausschuss vom 13.2.2020 hat BM Aschbacher zum Fachkräftemangel ausgeführt, dass fehlendes Personal zunächst in Österreich, in Europa und dann erst in Drittstaaten gesucht werden soll. Daneben gebe es noch die Rot-Weiß-Rot-Karte, die ein weiteres Instrument in diesem Bereich darstellt. Eine gute Maßnahme sei etwa auch das Fachkräftestipendium, das von fast 4.000 Personen im letzten Jahr genutzt wurde.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Fachkräftestipendien wurden von 2013 - 2019 in Anspruch genommen (bitte nach Jahren, Bundesland, Geschlecht und Nationalität aufgliedern)?

2. Wie viele Fachkräftestipendien wurden 2019 gegliedert nach den jeweiligen förderbaren Ausbildungen gem. §34b (3) AMSG in Anspruch genommen (bitte nach Ausbildung, Bundesland, Geschlecht und Nationalität aufgliedern)?

3. Wie hoch waren die Budgets für das Fachkräftestipendium 2013-2019 (bitte nach Jahren aufgliedern)?

4. Wie viele Mittel sind für das Fachkräftestipendium für 2020 budgetiert?

5. Wird das Fachkräftestipendium über 2020 weitergeführt werden und wenn ja. in welche Richtung (Themenbereiche) soll es ausgebaut werden?

6. Wie viele Rückforderungen des Fachkräftestipendiums gab es 2013-2019?

7. Wie viele Fachkräftestipendien wurden 2019 für den Bereich „Gesundheit/Pflege/Sozialberufe" beantragt und wie viele wurden zuerkannt (bitte nach jeweiliger Schule bzw. Lehrgang, nach Geschlecht, Bundesländern und Nationalität gegliedert anführen)?

8. Der Rechnungshof hat in einem aktuellen Bericht festgehalten, daß der Personalmangel im Pflegebereich in den nächsten Jahren prioritär zu behandeln ist. Ist geplant, die Berufsausbildung auch mittels Erweiterung des Fachkräftestipendiums zu fördern? Wenn ja, inwieweit wird dieser Umstand im Budget 2020 abgebildet?

9. Gibt es Evaluierungen, welcher Personenkreis bevorzugt Fachkräftestipendien in Anspruch nimmt und wenn ja, was sind die Resultate?

10. Liegt eine neue Studie zum Fachkräftestipendium vor? Wenn ja, zu welchen Schlüssen kommt sie? Wenn nein, werden Sie eine Evaluierung in Auftrag geben?