1363/J XXVII. GP
Eingelangt am 03.04.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Eva Maria Holzleiter, BSc, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt
betreffend Whatsapp-Gruppe der Europaministerlnnen
Die APA hat am 24.03.2020 berichtet, dass Sie zur Vernetzung der EU-Minister für allgemeine Angelegenheiten angesichts der Corona-Krise eine WhatsApp-Gruppe gegründet haben.
"Die Solidarität muss man leben, das zeigt sich jetzt", so Bundesministerin Edtstadler (vgl. APA0496/24.03, am 24.03.2020).
Laut der besagten APA Meldung wollen Sie sich damit für eine bessere Zusammenarbeit bei der Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus, im Umgang mit den Folgen getroffener Bekämpfungsmaßnahmen und bei der Beschaffung medizinischer und anderer notwendiger Güter einsetzen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher verwundert folgende
ANFRAGE
a. Welche EU-Ministerlnnen sind dieser Gruppe bisher beigetreten?
b. Sind auch weitere Personen wie z.B. Kabinettsmitglieder Mitglieder der Whatsapp- Gruppe?
a. Welche Erkenntnisse haben Sie aus den Chats der Whatsapp-Gruppe erlangt, die für die Regierungsarbeit essentiell waren?