1392/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.04.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Militärmedizinisches Gerät des ÖBH

Das Österreichische Bundesheer hat ein eigenes militärisches Gesundheitswesen, dessen Aufgabe es ist die medizinische Versorgung von Soldaten sicherzustellen. In stationären Einrichtungen einerseits, aber auch bei Assistenzeinsätzen, unter anderem mit mobilem medizinischen Gerät. Dafür braucht es eine Vielzahl medizinisch-technischer Systeme bzw. Geräte, mobile sanitäre Systeme sowie technische Anlagen.

Um die Funktionsfähigkeit dieser und in weiterer Folge auch die Sicherheit der Soldaten bei allen Einsätzen sicherzustellen, bedarf es einer regelmäßigen Überprüfung und Wartung, welche bestimmten Kriterien entsprechen muss.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Art medizinischer und medizinisch technischer Geräte sind im militärischen Gesundheitswesen stationär im Einsatz? Bitte auch um Angabe der jeweiligen Anzahl.

a. Von welchen Herstellern sind diese jeweils?

i. Gibt es hierfür spezielle Anforderungen? Wenn ja, welche?

ii. Mit welchen Herstellern gibt es längerfristige Verträge? Für welchen Zeitraum?

b. Wer ist für die Wartung dieser verantwortlich?

i. Wie oft finden Wartungen der Geräte statt? Bitte um genaue Auflistung nach Art des Geräts.

ii. Gibt es spezielle Anforderungen für die Wartung der Geräte? (Zertifizierung, etc.) Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

iii. Wenn nein, wie kann die ordnungsgemäße Wartung des Geräts garantiert werden?

iv. Woher kommen die gegebenen Auflagen und welchen Standards entsprechen sie?

c. Werden Überprüfungen bzw. Wartungen intern oder durch Fremdfirmen durchgeführt?

i. Wenn sie durch Fremdfirmen durchgeführt werden, durch welche?

ii. Gibt es für diese bestimmte Anforderungen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

2. Welche Art medizinischer und medizinisch technischer Geräte sind mobil, bspw. für Assistenzeinsätze im Einsatz? Bitte auch um Angabe der Anzahl.

a. Von welchen Herstellern sind diese jeweils?

i. Gibt es hierfür spezielle Anforderungen? Wenn ja, welche?

ii. Mit welchen Herstellern gibt es längerfristige Verträge? Für welchen Zeitraum?

b. Wer ist für die Wartung dieser verantwortlich?

i. Wie oft finden Wartungen der Geräte statt? Bitte um genaue Auflistung nach Art des Geräts.

ii. Gibt es spezielle Anforderungen für die Wartung der Geräte? (Zertifizierung, etc.) Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

iii. Wenn nein, wie kann die ordnungsgemäße Wartung des Geräts garantiert werden?

iv. Woher kommen die gegebenen Auflagen und welchen Standards entsprechen sie?

c. Wie werden Überprüfungen/Wartungen dokumentiert?

i. Gibt es hierfür vorgeschriebene Prozesse? Wenn ja, welche?

3. Wie sieht der Prozess bzgl. der Wartung und der in Folge anstehenden Beseitigung der Mängel aus? Bitte um genaue Beschreibung der einzelnen Schritte.

a. Wer ist für den reibungslosen Ablauf verantwortlich?

4. Wie ist der momentane Stand des Geräts im stationären Bereich?

a. Gibt es akute Mängel, die behoben werden müssen?

b. Wenn ja, welche?

i. Wie, von wem und wann ist die Behebung dieser Mängel geplant?

c. Wenn ja, welche Auswirkungen hat das auf den Betrieb stationärer Einrichtungen?

i. Ergeben sich dadurch Gefahren für die Sicherheit von Soldaten?

1. Wenn ja, inwiefern?

2. Wenn ja, wie wird dem entgegen gewirkt?

3. Wenn nein, warum nicht?