1402/J XXVII. GP
Eingelangt am 03.04.2020
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ANFRAGE
des Abgeordneten Schnedlitz
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
betreffend Maßnahmenentscheidungen im Zuge der Corona-Krise
Da wir die Situation ernst nehmen müssen, bedarf es neben einer klaren Kommunikation der Information für die Bevölkerung, um die Eindämmung der Ausbreitung dieses neuartigen Virus wirksam sicherstellen zu können.
Wirksame Maßnahmen, klare Strukturen und Transparenz hinsichtlich der zu Grunde liegenden Entscheidungsfindung sind dabei für die betroffene Bevölkerung unerlässlich.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus folgende
Anfrage
1) Wann und wie haben Sie erstmals von der Verbreitung der neuartigen Corona-Seuche erfahren?
2) Zu jeweils welchen Zeitpunkten wurden von Ihnen welche Schritte und Maßnahmen im Zuge des weiteren Verlaufs hinsichtlich der Corona-Krise gesetzt (chronologisch, gegliedert nach Maßnahme, Bundesland, genauem Ort und betroffener Personengruppe)?
3) Auf welcher Entscheidungsgrundlage wurde jeweils welcher Schritt gesetzt?
4) Welche Experten sind in die Entscheidungsfindung wann einbezogen worden?
5) Wann wurden in welchem Bereich und welcher Region (Bundesland und regionaler Ebene) eine Task-force eingerichtet?
6) Welche Personen sind der jeweiligen Task-force beigezogen?
7) Auf welche Weise findet jeweils die Entscheidungsfindung innerhalb der Task-force statt?
8) Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage basieren die jeweils wann von Ihnen gesetzten Maßnahmen?
9) Auf welchen statistisch methodischen Kennzahlen basieren die jeweils wann von Ihnen gesetzten Maßnahmen?
10) Auf welchen konkreten weiteren Zahlen basieren die jeweiligen von Ihnen gesetzten Maßnahmen?