1430/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.04.2020
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Kaniak

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Covid-19 Testungen und deren Auswertung

kurier.at veröffentlichte am 2.4.2020 folgenden Artikel:

„Coronavirus: Warum die Zahl der Testungen sprunghaft gestiegen ist

Die Testungen auf SARS-CoV-2 sind plötzlich von 56.000 auf 92.190 durchgeführte Tests in Österreich gestiegen.

In der vergangenen Woche stieg die Zahl der offiziellen Testungen laut dem Gesundheitsministerium nur um 2.900 bis 3.700 Testungen pro Tag an. Das führte zu Kritik der Opposition, denn die Regierung hatte Ende März einen massiven Ausbau der Coronavirus-Tests auf 15.000 pro Tag in Österreich angekündigt.

Von diesem Ausbau war zunächst wenig zu sehen. Die Zahl der täglichen Testungen die das Gesundheitsministerium herausgab, hatte sogar abgenommen. Bis gestern, Mittwoch, waren insgesamt bundesweit knapp 56.000 ausgewiesen.

Heute, Donnerstag, gab Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bekannt, dass es bisher 92.190 Testungen auf SARS-CoV-2 in Österreich gegeben hat und damit deutlich mehr, als zuletzt vom Ministerium verlautbart worden war.

"Es gibt deutlich mehr Testungen, als in den Tagesmeldungen ersichtlich", sagte Anschober. Als Grund für die Differenz erklärte er, dass viele kleine Labore noch nicht mit der Schnittstelle verbunden waren, die direkt Daten ins Epidemiologische Meldesystem (EMS) einspeist. Österreichweit führen mittlerweile über 40 Labore Tests auf das Coronavirus durch.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

                                                     Anfrage

1. Welche Labors sind/waren mit Covid-19 Testauswertungen beauftragt? (aufgegliedert nach Bundesländern und den jeweiligen Zeitraum)
2. Sind die Auswertungsmethoden bundesweit einheitlich?
3. Wenn nein, welche Labors wenden welche Auswertungsmethoden an?
4. Auf Grund welcher vertraglichen Grundlage, werden/wurden diese Labors beauftragt?
5. Sind die Verträge mit den Labors bundesweit einheitlich?
6. Wenn nein, wodurch unterscheiden diese sich? (detaillierte Aufgliederung)
7. Wer trägt zu welchem Prozentsatz die Kosten dafür (Bund, Länder, Gemeinden, Körperschaften, etc.)

(detaillierte Aufgliederung)

8. Wie und wo werden Verdachtspersonen auf Covid-19 getestet? (aufgegliedert nach Bundesländern und jeweiligen „Organisationen“, Personengruppen, welche diese Tests durchführen)
9. Auf Grund welcher vertraglichen Grundlage, werden/wurden diese beauftragt?
10. Sind die Verträge mit denjenigen Organisationen, etc., welche diese Testungen durchführen bundesweit einheitlich?
11. Wenn nein, wodurch unterscheiden diese sich? (detaillierte Aufgliederung)
12. Wer trägt zu welchem Prozentsatz die Kosten dafür (Bund, Länder, Gemeinden, Körperschaften, etc.)