1511/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.04.2020
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Erneute Implementierung eines Cyberkommandos

Im Zuge des letzten Landesverteidigungsausschusses am 03. März 2020 gab Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bekannt, dass die erneute Implementierung eines Cyberkommandos geplant ist. Zurzeit ist die Cyberabwehr des Verteidigungsministeriums noch in der Streitkräftebasis verankert. Die Cyberkräfte waren ein Prestigeprojekt des damaligen Verteidigungsministers Hans-Peter Doskozil, das im Jahr 2018 aber wieder eingestellt wurde. Durch Einsparungsmaßnahmen des Ministers Mario Kunasek gab es folglich nur mehr ein Kommando "Streitkräfte" und ein Kommando "Streitkräftebasis", während ersteres Einsätze führen solle und letzteres unterstützend tätig sein (https://www.derstandard.at/story/2000082258579/cyber-defense-des-bundesheeres-wird-eingedampft). Somit waren unter anderem das Militärhundezentrum, die Heeresbekleidungsanstalt sowie die Cyberabwehr in der Streitkräftebasis angesiedelt. Dieser Schritt sorgte schon damals für viel Kritik. Im Lichte der Ereignisse bezüglich des Cyber Angriffs auf das Außenministerium Ende vergangenen Jahres wird erneut eindeutig, dass diese Sparmaßnahmen eher nach hinten los gegangen sind.

Den Aussagen im Landesverteidigungsausschuss zufolge soll aber zurzeit an einem Plan zur Herausnahme der Cyberabwehr aus der Streitkräftebasis gearbeitet werden. Im Zuge eines Generalpakets mit verschiedenen Strukturen wird hier nach Lösungen gesucht. Die Cyberabwehr sei Teil eines Gesamtkonzepts mit dem BMI und hänge mit eben der Einheit zusammen, die jetzt zu den Streitkräften ausgelagert liegt. Diese soll in neuer Konstellation anders eingebettet werden. Eigenen Angaben zufolge soll diese eigene Einheit auch nicht mehr kosten, weil die Kommandostrukturen neu evaluiert und verschlankt werden sollen. Gemeinsam mit dem BMI und dem BKA soll die Cyberabwehr so aufgebaut werden, dass nicht zu viele Ressourcen verwendet werden und die personellen Stärken wieder bei der Cyberabwehr liegen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie weit ist die Implementierung eines eigenen Cyberkommandos bereits fortgeschritten?

a. Welche Schritte wurden bisher gesetzt?

b. Gibt es einen genauen Zeitplan?

i. Wenn ja, wie sieht dieser aus?

ii. Wenn nein, warum nicht und wie sehen die weiteren Schritte aus?

c. Wer ist für dieses Projekt intern verantwortlich?

2. Wie ist die Zusammenarbeit und Konstellation in Sachen Cyberabwehr mit dem BMI und dem BKA angedacht?

a. Welche aktuell vorhandenen Teams aus welchen Ministerien werden dafür zum

Einsatz kommen?

b. Ist geplant, zusätzliche Personen einzustellen?

i. Wenn ja, für welche Positionen?

c. Gibt es hier schon konkrete Kommunikation mit den anderen beiden Ministerien?

i. Wer ist bei den Verhandlungen darüber im Lead?

ii. Welche Personen welches Ministeriums sind in die Verhandlungen

involviert?

3. Inwiefern wurden schon Möglichkeiten einer Verschlankung der Kommandostrukturen erwägt?

a. Wie sehen diese aus?

b. Welche Möglichkeiten der Verschlankung gibt es?

c. Was würden diese budgetär bedeuten?

d. Wird es möglich sein, ein eigenes Cyberkommando ohne Kostenaufwand zu

implementieren?

i. Wenn ja, wie? Wo wird dafür eingespart?

ii. Wenn nein, warum nicht?

e. Wenn es noch keine Erwägungen, gab, wie sehen die weiteren Schritte aus? Bitte

um Schilderung der genauen Vorgehensweise und des Zeitplans.

4. Welche Schritte wurden bereits zur Stärkung der Cyberabwehr gesetzt?