1590/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.04.2020
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Selma Yildirim, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Beratung durch ArbeitsmedizinerInnen im Zusammenhang mit COVID-19 sowie Entwicklung der Arbeitsinspektorate

Die Arbeitsinspektorate sollen die gesetzlich normierten Schutzstandards am Arbeitsplatz sicherstellen und die Einhaltung der Vorschriften im Bereich Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerschutz vor Ort kontrollieren sowie bei Fehlverhalten bestrafen.

Ziel ist auch, dass Unternehmerinnen und Unternehmer dabei unterstütz werden, regelkonform zu arbeiten und insbesondere um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und alle anderen Personen im Umfeld der Betriebe über Hygiene- und Verhaltensregeln - vor allem derzeit akut - zur Prävention von COVID-19 zu beraten und zu unterstützen.

ArbeitsmedizinerInnen ist es seit 18. März aufgrund einer Verordnung des Sozialministeriums im Rahmen der Corona-Krise nicht erlaubt, Betriebe vor Ort zu beraten. Gerade in der Phase, wenn gestaffelt ab 14. April viele Unternehmen wieder öffnen, wäre das aber im Interesse der Gesundheit der MitarbeiterInnen und KundInnen eine wertvolle Unterstützung für KMUs für notwendige Hygienemaßnahmen gewesen, die Adaptierung von Arbeitsplätzen und ähnlichem durchzuführen und zu verbessern.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende:

Anfrage

1. Welche Überlegung lag der Verordnung zugrunde, ArbeitsmedizinerInnen die Beratung vor Ort ab dem 18. März zu untersagen?

2. Ab wann werden diese Beratungen wieder möglich sein?

3. Wurde sichergestellt, dass notwendige Adaptierungen und Hygienemaßnahmen in Betrieben im Rahmen der Corona-Krise stattfinden? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

4. Wurde sichergestellt, dass Betriebe die notwendige Unterstützung und Beratung bei den notwendigen Adaptierungen und Hygienemaßnahmen im Rahmen der Corona-Krise bekommen? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

5. Planen Sie eine Ressourcenaufstockung um Betriebe besser über Hygiene- und Verhaltensregeln zur Prävention von COVID-19 zu informieren? Wenn ja, in welchem Ausmaß? Wenn nein, warum nicht?

6. Welche Unterstützungsmaßnahmen haben Sie geplant, um Betriebe bei der Adaptierung von Arbeitsplätzen insbesondere im Handel und in der Gastronomie etc. aufgrund von COVID-19 zu unterstützen?

7. Sind Arbeitsinspektorate im Zusammenhang mit COVID-19 strukturell und personell in ausreichender Form in der Lage, UnternehmerInnen und MitarbeiterInnen über Hygiene- und Verhaltensregeln zur Prävention von COVID-19 zu beraten und zu unterstützen?

8. Falls nein, werden Sie (oder haben Sie bereits) auf die Ministerin für Arbeit, Familie und Jugend einwirken, damit dies garantiert ist?