1649/J XXVII. GP
Eingelangt am 22.04.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Sabine Schatz, GenossInnen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Beschädigungen des Mahnmals für Roma und Sinti in Leopoldskron-Moos
Bisher unbekannte Täter haben in Leopoldskron-Moos das Denkmal „Niemals vergessen“ in der Nähe des Lagers Maxglan schwer beschädigt, wie der ORF Salzburg berichtet[1] Das Mahnmal erinnert an ermordete Roma und Sinti und wurde im Rahmen eines EU-Projektes zur Dokumentation der Lagergeschichte errichtet.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende Anfrage:
1. Seit wann ist in ihrem Zuständigkeitsbereich bekannt, dass in Leopldskron-Moos in der Nähe des ehemaligen Anhaltelagers das Mahnmal für ermordetet Roma und Sinti beschädigt wurde?
2. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wann genau es zu diesem Vorfall gekommen ist?
a. Gibt es Videoaufzeichnungen der Tat?
3. Wird gegen unbekannt ermittelt bzw. konnten die TäterInnen bereits ausgemacht werden? (Bitte ggf. um Nennung von Alter und Geschlecht)
a. Wenn ja, sind die TäterInnen dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen?
b. Wenn ja, sind die TäterInnen bereits durch rechtsextrem motivierte Straftaten polizeilich aufgefallen?
c. Wenn nein, sind die Ermittlungen hierzu eingestellt und wenn ja, warum?
d. Ist etwas über die Hintergründe der Tat bekannt?
4. Ermitteln die Behörden wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn nein, wegen dem Verdacht des Verstoßes gegen welche Rechtsnorm laufen hier Ermittlungen?
5. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wie hoch der Gesamtschaden ist, der durch die Tat entstanden ist?
6. Zu wie vielen rechtsextremistischen Beschmierungen und Ähnlichem ist es in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019 in Salzburg gekommen? (Bitte um Angabe von Jahr und Ort)