1652/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.04.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Auswirkungen durch die Corona-Krise auf wichtige Infrastrukturprojekte entlang der Südbahnstrecke: Koralmbahn

Für Österreich und insbesondere die Steiermark sind die großen Infrastrukturprojekte – Semmering-Basistunnel und Koralmbahn – entlang der Südbahnstrecke ausgesprochen wichtig. Die Corona-Krise und die in diesem Zusammenhang durch die Bundesregierung getroffenen Maßnahmen und Beschränkungen haben möglicherweise Auswirkungen auf diese Bauvorhaben.

„Der Standard“ berichtet am 18.3.2020 wie folgt: „[…] Bei anderen Tunnelbaustellen wie Koralm oder Semmering werde man von Fall zu Fall mit den Baufirmen ‚vernünftige Lösungen‘ suchen, etwa wenn Lieferketten unterbrochen würden oder Bauarbeiter aus dem Ausland nicht mehr anreisen könnten. ‚Wir werden keine Pönalen ausstellen.‘ Wichtig sei jedoch, die Baustellen im Betrieb fertigzustellen, um gesperrte Gleise zu verhindern. Jedes Bauprojekt werde nun einzeln beurteilt, schob ein ÖBB-Sprecher nach. Im Mittelpunkt stehe die Gesundheit der Menschen. Die ÖBB sei sich ihrer großen volkswirtschaftlichen Verantwortung bewusst.“

(Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000115857999/oebb-drohte-trotz-coronakrise-ihren-baufirmen)

Ende März wird der Strabag-Vorstand Peter Krammer in mehreren Medien wie folgt zitiert: „[…] ‚Im Moment laufen ganz wenige Baustellen, die zur kritischen Infrastruktur gehören - etwa Sondierungsbohrungen für den ÖBB-Semmering-Basistunnel oder das Krankenhaus Villach‘, so Krammer zur aktuellen Situation. […]“

(Quelle: https://www.google.com/amp/s/kurier.at/amp/wirtschaft/coronavirus-strabag-faehrt-baustellen-wieder-hoch/400795073)

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Musste das Projekt „Koralmbahn“ aufgrund der Corona-Krise teilweise oder ganz eingestellt werden?

2. Wenn ja, in welchem Umfang?

3. Wenn ja, wie lange dauerten die jeweiligen Einstellungen an?

4. Kam es beim Projekt „Koralmbahn“ zu Problemen aufgrund unterbrochener Lieferketten?

5. Kam es beim Projekt „Koralmbahn“ zu Problemen aufgrund von Reisebeschränkungen für die Bauarbeiter?

6. Wurden Arbeitnehmer die auf der Baustelle „Koralmbahn“ arbeiteten aufgrund der Corona-Krise gekündigt?

7. Wenn ja, wie viele?

8. Wurden Arbeitnehmer die auf der Baustelle „Koralmbahn“ arbeiten aufgrund der Corona-Krise in Kurzarbeit geschickt?

9. Wenn ja, wie viele?

10. Welche Maßnahmen wurden beim Projekt „Koralmbahn“ umgesetzt, um den Baubetrieb aufrecht zu erhalten?

11. Sind aufgrund der Corona-Krise Mehrkosten für das Bauprokelt „Koralmbahn“ zu erwarten?

12. Wenn ja, wie hoch sind diese?

13. Wenn ja, wodurch entstehen diese Mehrkosten konkret?

14. Ist aufgrund der Corona-Krise eine Verzögerung der geplanten Fertigstellung des Projektes „Koralmbahn“ zu erwarten?

15. Wenn ja, von welchem Zeithorizont wird hier aus heutiger Sicht ausgegangen?

16. Wenn ja, wodurch entstehen diese Verzögerungen konkret?