1697/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.04.2020
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Anfrage

 

des Abgeordneten Schnedlitz

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Förderung von Jugendprojekten im Bundesministerium für Justiz

 

Die Jugendpolitik arbeitet immer häufiger an der Jugend vorbei. Durch den Wildwuchs der Akteure und geförderten zwischengelagerten Projekten, kommen die „Maßnahmen der Jugendpolitik“ nicht direkt bei der Jugend an. Auch Bundesmittel versickern teilweise, bevor sie bei der Jugend ankommen. Dabei fördert jedes Ministerium unterschiedlichste Projekte. Bei der Durchsicht von Projekten und Vereinen zeigt sich auch, dass die Fördergelder zudem nicht immer breitenwirksam eingesetzt werden. Oft werden zB. im Übermaß einzelne ideologische „Randgruppenprojekte“ gefördert, während andere Jugendprojekte auf der Strecke bleiben.

 

Vor diesem Hintergrund stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende

 

Anfrage

 

1.    Wie viele und welche Projekte zur Förderung von Jugendlichen werden seit Jänner 2017 bis zum heutigen Tag in Ihrem Ministerium durchgeführt? (Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Datum, Projektstart, Projektende bzw. vorauss. Projektende, Laufzeit, Förderschwerpunkt und aktueller Stand der Projekte)

2.    Wie hoch sind die jeweiligen Kosten in Summe sowie im Einzelnen für die in Frage 1 genannten Projekte? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

3.    Durch wen werden die in Frage 1 genannten Projekte zur Förderung von Jugendlichen in Ihrem Ministerium unterstützt bzw. gefördert? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

4.    Welche Maßnahmen oder Projekte anderer Vereine, Organisationen, Stakeholder etc.  zur Förderung von Jugendlichen werden seit Jänner 2017 bis zum heutigen Tag von Ihrem Ministerium finanziert oder gefördert? (Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Datum, Maßnahme/Projekt, Projektstart, Projektende bzw. vorauss. Projektende, Laufzeit, Förderschwerpunkt und aktueller Stand der Projekte)

5.    Wie hoch sind die jeweiligen Kosten bzw. Förderauszahlungen in Summe sowie im Einzelnen für die in Frage 4 genannten Finanzierungen oder Förderungen? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

6.    Gibt es eine Übersicht darüber, wie viele Jugendliche seit Jänner 2017 bis zum heutigen Tag an den Jugendprojekten teilnehmen bzw. davon profitieren?

a.    Wenn ja, wie sieht diese Übersicht konkret aus?

b.    Wenn nein, warum nicht?

7.    Welche weiteren Projekte zur Förderung von Jugendlichen haben Sie in Ihrem Ministerium für die laufende Gesetzgebungsperiode geplant? (Bitte um genaue Aufschlüsselung nach den Kriterien in Frage 1)

8.    Welche weiteren Finanzierungen oder Förderungen für Maßnahmen oder Projekte anderer Vereine, Organisationen, Stakeholder etc. sind für die laufende Gesetzgebungsperiode in Planung? (Bitte um Aufschlüsselung nach den Kriterien in Frage 4)